OLG Hamm verwirft Antrag von Rentner gegen verhängte Strafe als unbegründet

100 Euro Bußgeld für öffentliche Vorführung von "Leben des Brian" am Karfreitag

Hamm (AFP) - Weil er an einem Karfreitag den religionssatirischen Film "Das Leben des Brian" öffentlich zeigte, muss ein Rentner aus Bochum 100 Euro Strafe bezahlen - wegen vorsätzlichen Verstoßes gegen das nordrhein-westfälische Feiertagsgesetz. Nach längerem Rechtsstreit scheiterte der Mann nun vor dem Oberlandesgericht Hamm mit dem Versuch, das Bußgeld zu kippen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. (Az. 2 RBs 59/16)
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Der Rentner hatte als Mitglied einer Initiative "Religionsfreiheit im Revier" am Karfreitag des Jahres 2014 die öffentliche Vorführung des Films organisiert. In dem Streifen "Das Leben des Brian" erzählt die britische Komikergruppe Monty Python die Geschichte eines Juden mit dem Namen Brian, der zur Zeit Jesu fälschlicherweise für den Messias gehalten wird und der seine Anhängerschaft nicht mehr los wird.

Vor dem Oberlandesgericht Hamm blieb der Bochumer mit einem Antrag gegen das in erster Instanz verhängte Bußgeld chancenlos: Der Antrag sei unbegründet, befand der Zivilsenat in seinem rechtskräftigen Beschluss. Das nordrhein-westfälische Feiertagsgesetz verbiete eindeutig "die Vorführung von Filmen, die nicht vom Kultusminister oder der von ihm bestimmten Stelle als zur Aufführung am Karfreitag geeignet anerkannt seien".

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