Özdemir: Wer sich so gebiert, ist ein Rassist

AfD-Antrag zur Missbilligung von Yücel-Texten stößt im Bundestag auf massive Kritik

Berlin (AFP) - Ein AfD-Antrag zur Missbilligung von Artikeln des Journalisten Deniz Yücel ist im Bundestag auf heftige Kritik gestoßen. In Deutschland gebe es keine Zensurbehörde, sondern Pressefreiheit, sagte der ehemalige Grünen-Chef Cem Özdemir am Donnerstag im Plenum. "Wer sich so gebiert, ist ein Rassist." Die AfD beantragte, dass sich die Bundesregierung von verschiedenen Äußerungen des kürzlich aus türkischer Untersuchungshaft freigelassenen Yücel distanziert.
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Freigelassener Journalist Yücel © AFP

"Das ist kollektive Unanständigkeit", kritisierte der CDU-Abgeordnete Alexander Throm. Auch FDP-Politiker Wolfgang Kubicki sprach von einem "Antrag von kollektiver Erbärmlichkeit". Der Linken-Abgeordnete Jan Korte bezeichnete die AfD als "verlängerten Arm" des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan "im Kampf gegen Yücel und die Pressefreiheit". Lars Castellucci (SPD) forderte die Partei auf, den Antrag zurückzuziehen.

Der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio beklagte, die Bundesregierung habe Yücels "wohlbekannte deutschlandfeindliche Äußerungen" still gebilligt, während sie ihm eine "Vorzugsbehandlung" bei den Bemühungen um seine Freilassung gewährt habe.

Die AfD kritisiert vor allem eine Kolumne mit dem Titel "Super, Deutschland schafft sich ab" sowie einen Artikel, in dem Yücel dem Autoren Thilo Sarrazin einen Schlaganfall wünscht. Sarrazin musste die Tageszeitung "taz", in der die Artikel erschienen waren, eine Entschädigung von 20.000 Euro zahlen.

Der deutsch-türkische Journalist Yücel hatte ein Jahr ohne Anklage in der Türkei im Gefängnis gesessen. Die türkischen Behörden werfen ihm unter anderem "Terrorpropaganda" vor. Die Bundesregierung hatte das Verfahren in der Türkei massiv kritisiert und sich für die Freilassung des Journalisten eingesetzt.

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