Gefährdung nach Truppenabzug soll vermieden werden

Afghanische Bundeswehrmitarbeiter nach Deutschland

Bundeswehrsoldaten in Kundus © AFP

Dabei gehe es nicht nur um Ortskräfte bei den Streitkräften, sondern zum Beispiel auch um zivile Aufbauhelfer; "für sie alle besteht eine Fürsorge-Verpflichtung, der wir auch nachkommen werden", sagte Wieker. Derzeit werden nach seinen Worten bereits afghanische Mitarbeiter erfasst, deren Leben nach dem Abzug der Bundeswehr in Afghanistan gefährdet sein könnte.

Noch offen ist nach Bundeswehr-Angaben, ob die Betreffenden in Deutschland Asyl erhalten würden. Für Fragen des Aufenthaltsstatus sei das Innenministerium zuständig, hieß es. Die "BamS" schrieb von Schätzungen, wonach mehr als 3000 Afghanen nach Deutschland gebracht werden könnten. Diese Zahl bestätigte Wieker demnach aber nicht. "Ich kann Ihnen noch keine belastbare Zahl nennen", sagte der Generalinspekteur.

Wieker äußerte die Erwartung, dass es beim Abzug der Bundeswehr selbst keine größeren Gefahren geben werde. "Wir haben es geschafft, die Afghanen in die Lage zu versetzen, dass sie Sicherheitsverantwortung übernehmen können. Wir werden unsere Truppen geordnet zurückführen können", sagte er der "BamS". Die internationalen Kampftruppen sollen Afghanistan bis Ende 2014 verlassen. Allerdings sollen auch danach noch Soldaten als Ausbilder und Militärberater im Land bleiben.

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), in dessen Amtszeit die deutsche Beteiligung an dem Militäreinsatz in Afghanistan begonnen hatte, äußerte sich unterdessen skeptisch zu der Militäraktion. "Es ist nichts gut in Afghanistan", sagte Schröder der Berliner "tageszeitung" vom Samstag. Er bezog sich dabei auf eine ähnliche Äußerung der früheren EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann, die damit Anfang 2010 eine kontroverse Debatte ausgelöst hatte.

Heute sagte Schröder der "taz": "Dieser Satz von Frau Käßmann ist so banal wie richtig". Er fügte allerdings hinzu, die Aussage "nichts ist gut" beziehe sich für ihn darauf, dass nicht alle Ziele des Afghanistan-Einsatzes erreicht worden seien. Dies bedeute aber nicht, dass es nicht auch Veränderungen gegeben habe, die man nicht kleinreden dürfe, zum Beispiel, was die Rechte von Frauen in Afghanistan angehe. Auch habe er nie daran geglaubt, "dass man dort eine Westminster-Demokratie wird errichten können".