Syrien-Treffen der arabischen Außenminister verschoben

Aktivisten: Armee beschießt weiter Stadtteile Aleppos

Kämpfe in Aleppo © AFP

Nach Angaben der Beobachtungsstelle waren am Samstag landesweit mindestens 148 Menschen getötet worden, unter ihnen 85 Zivilisten. Die Zahlen lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Die Beobachtungsstelle gibt die Zahl der Toten seit Beginn der Proteste gegen Syriens Staatschef Baschar al-Assad im März 2011 mit mehr als 21.000 an.

Das für Sonntag geplante Treffen der Außenminister der arabischen Staaten zum Syrien-Konflikt ist unterdessen auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Das teilte der Vize-Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Ben Helli, in Kairo mit, ohne Gründe zu nennen. Im saudiarabischen Dschiddah hätten die Außenminister über den weiteren Umgang mit dem Konflikt in Syrien und die Nachfolge für den scheidenden Syrien-Sondergesandten Kofi Annan beraten sollen.

In Dschiddah werden am Sonntagabend aber die Außenminister der sechs Monarchien des Golfkooperationsrates zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Am Dienstag ist zudem in Mekka ein vom saudiarabischen König angeregter islamischer Gipfel zum Syrien-Konflikt geplant.

Unterdessen sprach sich Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) dafür aus, Syriens Machthaber Baschar al-Assad vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu bringen. "Das Beste wäre, wenn Assad vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gestellt würde", sagte Westerwelle der "Bild am Sonntag". Um weiteres Blutvergießen zu vermeiden, könne er sich aber auch eine Ausreise Assads ins Exil vorstellen.

Sollte sich "ein weiteres Sterben vermeiden lassen, indem Assad das Land freiwillig verlässt, steht für mich die Strafverfolgung nicht im Vordergrund", sagte Westerwelle. Auch wenn eine solche Lösung seinem "Gerechtigkeitsgefühl" zuwider laufe, sei doch das Wichtigste, das "Sterben zu beenden und eine friedliche und demokratische Zukunft Syriens zu ermöglichen".