Annan will rasch alle UN-Beobachter nach Syrien schicken

New York (AFP) - Der Syrien-Sondergesandte Kofi Annan strebt eine rasche Entsendung der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen 300 Beobachter in das Land an. Wie UN-Diplomaten in New York sagten, will er am Freitag den norwegischen General Robert Mood zum Chef der Mission ernennen. Berichte über die Tötung von Menschen nach einem Treffen mit UN-Beobachtern nannte der Gesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga "besonders alarmierend".

Annan (l.) und General Mood © AFP

"Die schnelle Stationierung der UN-Beobachtermission ist entscheidend", sagte Annan. Es sei notwendig, dass es in Syrien vor Ort "Augen und Ohren" gebe. Die Beobachter müssten sich frei bewegen können. Derzeit ist ein Voraustrupp von 15 UN-Vertretern in Syrien, um die Einhaltung des offiziell am 12. April in Kraft getretenen Waffenstillstands zu überwachen.

Möglicherweise könne Mood schon am Wochenende nach Syrien reisen, sagten die Diplomaten. Der Norweger hatte am Dienstag an der Sitzung des UN-Sicherheitsrats teilgenommen, zu der Annan per Videoübertragung zugeschaltet wurde. In einem Interview hatte Mood zuletzt einen "Abgrund von Misstrauen und Gewalt" zwischen Regierung und Opposition in Syrien beklagt. Die UN-Diplomaten sagten zudem, bislang hätten die Mitgliedsstaaten nur etwa hundert Beobachter benannt.

Menschenrechtsaktivisten teilten mit, nach einem Treffen mit UN-Beobachtern sei die Stadt Hama am Montag von syrischen Truppen unter Beschuss genommen worden. Dabei seien mehr als 45 Menschen getötet worden. Am Mittwoch besuchten UN-Beobachter die Stadt Duma nahe der Hauptstadt Damaskus. Auch dort sollen zwei Menschen erschossen worden sein.

US-Außenministerin Hillary Clinton zeigte sich empört über die mutmaßliche Verfolgung von Bürgern, die mit den UN-Beobachtern zusammenarbeiteten. Russlands Außenminister Sergej Lawrow warnte vor einer Behinderung der Beobachtermission. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte, die syrische Regierung müsse den Schutz der Beobachter garantieren.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte, Assads Regierung habe ihre "Zusagen bislang nicht ausreichend eingehalten". Auch Annan sagte, Syrien erfülle seine Versprechen nicht. Annans Sprecher hatte zuvor gesagt, die syrischen Truppen hielten die Waffenruhe nur ein, wenn UN-Beobachter in der Nähe seien.

Am Mittwoch wurden nach Aktivistenangaben landesweit mehr als 25 Zivilisten, darunter ein zehnjähriges Kind, getötet. Allein in der Rebellenhochburg Hama wurden demnach beim Beschuss durch die Armee zwölf Zivilisten getötet. Seit Beginn des Aufstands gegen Assads Regierung vor gut einem Jahr wurden laute Aktivisten mehr als 11.000 Menschen getötet und zehntausende festgenommen.