Richterin verweist auf allgemeine Pflicht zu Atemschutz in Brasília

Anweisung an Bolsonaro zum Tragen von Maske aufgehoben

Brasília (AFP) - Eine brasilianische Richterin hat eine Anordnung an Präsident Jair Bolsonaro zum Tragen einer Schutzmaske gegen das Coronavirus aufgehoben. Die Berufungsrichterin Daniele Maranhão Costa verwarf am Dienstag die von einer unterordneten Gerichtsinstanz erteilte Anweisung als überflüssig. Sie verwies darauf, dass im Hauptstadtbezirk Brasília ohnehin schon die allgemeine Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske in der Öffentlichkeit bestehe.
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Präsident Jair Bolsonaro © AFP

Die Richterin folgte damit der Argumentation Bolsonaros. Dieser hatte in seiner Berufung gefordert, wie jeder andere Bürger behandelt zu werden. Die gegen den Präsidenten ergangene Anordnung nannten dessen Rechtsvertreter unnötig, da in der Hauptstadt seit April eine Maskenpflicht gelte.

Bolsonaro hatte sich jedoch bei Begegnungen mit seinen Anhängern über die Maskenpflicht hinweggesetzt und auch die Abstandsregeln missachtet. Der rechtsradikale Staatschef schüttelte regelmäßig Hände und umarmte Anhänger. Nachdem ihn dann ein Richter am 22. Juni zum Tragen einer Maske anwies, trat Bolsonaro jedoch nicht mehr ohne Atemschutz in der Öffentlichkeit auf.

Für deine früheren Auftritte ohne Maske wurde Bolsonaro nie bestraft. Verstöße gegen die Maskenpflicht können in Brasília mit einem Bußgeld von umgerechnet rund 350 Euro geahndet werden.

Bolsonaro hatte in der Vergangenheit die von dem neuartigen Coronavirus ausgelöste Lungenkrankheit Covid-19 als "kleine Grippe" bezeichnet. Die von brasilianischen Bundesstaaten verhängten Corona-Restriktionen kritisierte er wegen ihres drosselnden Effekts auf die Wirtschaft.

Brasilien ist nach den USA das am zweitstärksten von der Pandemie betroffene Land der Welt. In dem südamerikanischen Land wurden knapp 60.000 Todesfälle gezählt, die offizielle Zahl der Infizierten liegt bei 1,4 Millionen. Experten gehen davon aus, dass die tatsächlichen Zahlen deutlich höher sind, da in dem Land relativ wenig getestet wird.

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