Baku wegen Verletzung von Menschenrechten in der Kritik

Aserbaidschan sieht sich "Kampagne" ausgesetzt

Berlin (AFP) - Angesichts der wachsenden Kritik an der Menschenrechtslage in Aserbaidschan hat die Botschaft des Landes in Berlin "einigen Kreisen in Deutschland" eine "Kampagne gegen Aserbaidschan" vorgeworfen. "Seit einiger Zeit (...) wird eine systematische Kampagne gegen Aserbaidschan geführt", heißt es in einer auf der Internetseite der Botschaft veröffentlichten Erklärung. Im Vorfeld des Finales des Eurovision Song Contests, das Ende des Monats in Baku stattfinden soll, wird international verstärkt die Missachtung von Menschenrechten in Aserbaidschan kritisiert.
Werbung für Eurovision Song Contest in Baku Bild anzeigen Werbung für Eurovision Song Contest in Baku © AFP

Es sei "bedauerlich, dass an dieser Kampagne auch der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, der deutsche Abgeordnete im Europarat Christoph Strässer, ebenso einige andere Abgeordnete des Deutschen Bundestages aktiv teilgenommen haben und derzeit auch teilnehmen", hieß es in der Erklärung der aserbaidschanischen Botschaft weiter. "Diese Kampagne" werde auch von deutschen Medien unterstützt. "Der Inhalt der während der Kampagne verbreiteten Materialien zeigt klar, dass einige Kreise in Deutschland vorhaben, dem Image Aserbaidschans einen Schaden zuzufügen."

Internationale Menschenrechtsorganisationen werfen Aserbaidschan systematische Verletzungen der Menschenrechte vor. Die Situation in der Kaukasusrepublik, die von Präsident Ilham Alijew mit eiserner Hand geführt wird, habe sich im Vorfeld des Eurovision-Finales noch "verschlechtert", konstatierte unlängst Human Rights Watch. Die Organisation fordert wie viele andere auch von Baku unter anderem die Freilassung politischer Gefangener und regierungskritischer Journalisten.

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