Baath-Partei stellt wieder Parlamentsmehrheit

Assad glaubt an Ende des Konflikts unter seiner Führung

Assad glaubt an Ende der Gewalt unter seiner Führung © AFP

Assad lässt seit mehr als einem Jahr eine Revolte gegen seine autoritäre Führung blutig niederschlagen. Dabei kamen nach Angaben der Opposition bisher fast 13.000 Menschen ums Leben. Seit Mitte April gilt zwar ein von den Vereinten Nationen vermittelter Waffenstillstand. Dieser wird allerdings von beiden Seiten immer wieder gebrochen. Laut Sana überbrachte der iranische Regierungsvertreter Assad eine Einladung von Staatschef Mahmud Ahmadinedschad für September.

Im neuen syrischen Parlament sind unterdessen überwiegend Abgeordnete der seit knapp einem halben Jahrhundert regierenden Baath-Partei vertreten. Nach den Wahlen vom 7. Mai verfüge das neue Parlament über insgesamt 250 Abgeordnete, von denen mehr als die Hälfte der Baath-Partei von Staatschef Assad angehörten, hieß es auf der regierungsnahen Internetseite Syriasteps. Eine offizielle Erklärung zu den Mehrheitsverhältnissen liegt noch nicht vor.