Voraussichtlich noch keine Entscheidung zu Corona-Wiederaufbaufonds

Auch Juni-Gipfel der EU findet als Video-Konferenz statt

Brüssel (AFP) - Wegen der Corona-Pandemie findet auch der Juni-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs nur als Video-Konferenz statt. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Mittwoch mitteilte, wurden die ursprünglich zweitägigen Beratungen zudem auf einen Tag verkürzt. Sie finden nun am 19. Juni statt.
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Auf der Tagesordnung steht neben dem nächsten Sieben-Jahres-Haushalt der EU der geplante Wiederaufbaufonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise, wie der Michel-Sprecher mitteilte. Entscheidungen werden zu den hochstrittigen Themen offenbar aber noch nicht erwartet. Der Juni-Gipfel solle "eine gründliche Vorbereitung" für einen weiteren Gipfel ermöglichen, erklärte der Michel-Sprecher. An ihm sollten möglichst die Staats- und Regierungschefs wieder vor Ort in Brüssel teilnehmen.

Im Gespräch dafür ist Diplomaten zufolge ein Termin um den 10. Juli herum. Es wäre damit der erste Gipfel unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr.

Die EU-Kommission hatte für den Wiederaufbaufonds ein Volumen von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen, um die EU-Länder schnell wieder aus der Rezession wegen der Pandemie zu holen. Zwei Drittel der Gelder sollen dabei als nicht rückzahlbare Zuschüsse ausgezahlt werden. Dies lehnen jedoch EU-Länder wie die Niederlande und Österreich ab. Sie wollen die Gelder als Kredite vergeben.

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