Aufhebung von Sanktionen gegen Birma gefordert

Rangun (AFP) - Beim ersten Besuch eines westlichen Regierungschefs seit Jahrzehnten in Birma hat der britische Premier David Cameron gemeinsam mit Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zur Aufhebung von Sanktionen aufgerufen. Die Reformanstrengungen des südostasiatischen Landes verdienten dies, sagte Cameron nach einem Gespräch mit der Friedensnobelpreisträgerin. Auch Präsident Thein Sein empfing Cameron zuvor.

Cameron und Suu Kyi © AFP

Cameron traf am Morgen in der der birmanischen Hauptstadt Naypyidaw ein, wo er mit Thein Sein zusammenkam. Dieser sagte bei der Begrüßung am Flughafen, sein Land fühle sich "ermutigt und glücklich", in seinen Anstrengungen zur "Förderung der Demokratie und der Menschenrechte" unterstützt zu werden. Eine nominell zivile Regierung unter dem ehemaligen General verfolgt seit dem vergangenen Jahr eine Politik der Öffnung in Birma.

Später reiste Cameron nach Rangun weiter, um Oppositionschefin Suu Kyi zu treffen. Bei der Zusammenkunft forderte er, alle bestehenden Sanktionen gegen Birma mit Ausnahme des Waffenembargos möglichst rasch aufzuheben. Es gelte zwar weiterhin, "vorsichtig" zu sein, um zu erreichen, dass die angestoßenen Reformen "unumkehrbar" seien. "Ich denke aber, dass es richtig ist, die gegen Birma bestehenden Sanktionen aufzuheben", sagte Cameron.

Suu Kyi warnte, vor Birma liege noch "ein langer Weg". Thein Seins Bemühen um eine Öffnung des Landes sei jedoch "aufrichtig", versicherte sie dem britischen Regierungschef. Das südostasiatische Land war am Ende des Zweiten Weltkriegs von Großbritannien besetzt worden und wurde im Jahr 1948 in die Unabhängigkeit entlassen. Im Jahr 1962 übernahm dann das Militär die Macht und errichtete eine jahrzehntelange Diktatur.

Bei einer Nachwahl zum Parlament Anfang April trugen Suu Kyi und ihre Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) einen haushohen Sieg davon, nachdem die birmanische Armee die Opposition zuvor jahrzehntelang unterdrückt hatte. Suu Kyi selbst verbrachte zwei Jahrzehnte lang die meiste Zeit im Gefängnis oder unter Hausarrest. Nun errang sie einen Sitz im Parlament, den sie ab dem 23. April einnehmen will.

Im Gegenzug lockert der Westen derzeit schrittweise seine Sanktionen. Die Europäische Union hob bereits erste Strafmaßnahmen auf und will noch im April weitere Schritte einleiten. Am Donnerstag lobten zudem die in Washington versammelten Außenminister der sogenannten G-8-Staaten USA, Kanada, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Russland und Japan "bedeutende Schritte" hin zu demokratischen Reformen in Birma.