Berliner SPD vor Kampfkandidatur über Landesvorsitz

Berlin (AFP) - Der Berliner SPD steht eine Kampfkandidatur über den Landesvorsitz bevor: Der Sprecher der Parteilinken, Jan Stöß, kündigte an, beim Parteitag im Juni gegen Amtsinhaber Michael Müller antreten zu wollen. Die Berliner SPD müsse unabhängig von der Arbeit in der großen Koalition mit der CDU "eigenständige sozialdemokratische Lösungen" erarbeiten, schrieb Stöß in einem Mitgliederbrief. "Wir dürfen uns in der Regierungsverantwortung nicht ausruhen."

Jan Stöß © AFP

Über die künftige Spitze der Berliner SPD wird seit einiger Zeit kontrovers diskutiert. Landeschef Müller, der seit der Bildung der schwarz-roten Koalition Stadtentwicklungssenator ist, wird vorgeworfen, das Profil der Landespartei nicht deutlich genug zu schärfen. Er will beim Landesparteitag am 9. Juni dennoch erneut für den Parteivorsitz kandidieren.

Müller sah sich in jüngster Vergangenheit Eierwürfen an seiner Privatwohnung und einem Einbruch in sein Senatorenbüro ausgesetzt, die Spekulationen zufolge auf das Konto von parteiinternen Gegnern gehen könnten. Die Auseinandersetzung ist auch für den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bedeutsam, weil Müller bislang als dessen Kronprinz galt.

Der 38-jährige Stöß, SPD-Kreisvorsitzender im Bezirk Fridrichshain-Kreuzberg, verwies in seinem Schreiben darauf, dass Müller im Senat eines der wichtigsten Ressorts übernommen habe. Die Berliner SPD müsse aber "unabhängig vom Tagesgeschäft" ihre eigene Haltung zu den Problem Berlins entwickeln, etwa zu den steigenden Mieten.