Einheit besteht aus Informatikexperten

Bundeswehr wappnet sich für einen Krieg im Cyber-Raum

Hubschrauberpiloten der Bundeswehr © AFP

Bislang hatte die Bundesregierung bei der Cybersicherheit vor allem die Bedeutung der Abwehr gegnerischer Angriffe betont. Bereits seit 1992 wurden in der Bundeswehr entsprechende IT-Sicherheitsbeauftragte eingesetzt. In einem Schreiben an den Verteidigungsausschuss, das AFP vorlag, betont das Ministerium nun aber die zunehmende Bedeutung des Cyberspace "bei kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Staaten und auch bei Auseinandersetzungen nicht-staatlicher Akteure". Operationen in Computernetzwerken seien deshalb "ein weiteres Wirkmittel der Streitkräfte".

Die Einheit für Computernetzwerk-Operationen, die beim Kommando Strategische Aufklärung in Gelsdorf bei Bonn angesiedelt ist, verfüge über die "Anfangsbefähigung", in gegnerischen Netzwerken "zu wirken", sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums. Zu einem operativen Einsatz - etwa ein Einhacken in ein ausländisches Netzwerk - kam es den Angaben zufolge nicht. Es gehe um "Simulationen in abgeschlossener Laborumgebung ohne Verbindung im Internet" sagte die Sprecherin. Laut "Financial Times Deutschland" ist die aus Informatikexperten bestehende Einheit seit Ende 2011 einsatzfähig.

Die Bundeswehr beteiligt sich auch an dem vor einem Jahr eröffneten Cyber-Abwehrzentrum der Bundesregierung, in dem Experten von Polizei, Geheimdiensten und Behörden Erkenntnisse über schwere Angriffe durch Hacker oder Schadsoftware wie Viren, Würmer oder Trojaner austauschen. Angesiedelt ist die Cyber-Abwehr ebenfalls in Bonn beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

Mit den USA gebe es seit Ende 2010 einen Dialog zu Cyber-Bedrohungen auf militärpolitischer Ebene, heißt es in dem Bericht an den Verteidigungsausschuss. Obwohl viele gefährliche Hackerangriffe aus den Russland oder China kommen, gelten die USA als führende Macht im Cyber-Raum. Kürzlich hatte ein Bericht für Schlagzeilen gesorgt, nach dem US-Präsident Barack Obama persönlich die Cyber-Angriffe auf iranische Atomanlagen angeordnet habe. Durch den Wurm Stuxnet waren 2010 zahlreiche Uran-Zentrifugen im Werk Natans zerstört worden. Wegen der aufwändigen Programmierung des Schädlings vermuten Experten schon länger, dass Stuxnet von Regierungen oder Geheimdiensten in Auftrag gegeben wurde.

Der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour forderte das Verteidigungsministerium auf, zu erklären, welche Funktionen und Fähigkeiten für die Cyber-Einheit angestrebt seien. "Ich frage mich, für welches Einsatzszenario das überhaupt gedacht ist", sagte er AFP. Nach seinen Angaben steht das Thema am kommenden Mittwoch auf der Tagesordnung des Verteidigungsausschusses.

Strittig ist nach Ansicht des SPD-Verteidigungspolitikers Hans-Peter Bartels, ob für Angriffe auf gegnerische Netze der Parlamentsvorbehalt gilt. "Wenn es sich um militärische Anwendungen handelt, brauchen wir die gleiche Legitimation wie für den Einsatz von Soldaten", sagte er der "FTD".