Bürgerrechtler stand illegalerweise unter Arrest

Chen fordert Untersuchung zu Hausarrest in China

Peking (AFP) - Der chinesische Bürgerrechtler Chen Guangcheng hat die Regierung in Peking aufgefordert, die für seinen illegalen Hausarrest verantwortlichen Behörden zur Rechenschaft zu ziehen. "Die Zentralregierung muss beweisen, dass sie nicht hinter meiner Behandlung in Shandong stand", sagte Chen der Nachrichtenagentur AFP. Der blinde Aktivist war im September 2010 nach Verbüßen einer vierjährigen Haftstrafe in seinem Haus in der östlichen Provinz Shandong unter Arrest gestellt worden. Dies war illegal.
Solidarität für Chen Guangcheng in Hongkong Bild anzeigen Solidarität für Chen Guangcheng in Hongkong © AFP

Sollte die Regierung in Peking keine Untersuchung einleiten, würden alle glauben, dass sie den Arrest angeordnet habe, sagte Chen. Wenn sie aber die Verantwortlichen in Shandong bestrafe, wüssten alle, dass die Beamten in Shandong den Arrest angeordnet haben. Bis zu seiner Flucht aus dem Hausarrest im April war er in seinem Dorf Dongshigu rund um die Uhr von rund hundert Sicherheitskräften überwacht worden. Die örtlichen Behörden hatten nie eine rechtliche Begründung für den Arrest gegeben.

Chen hatte durch seinen Einsatz für die Opfer von Zwangssterilisierungen und Landenteignungen den Zorn der Behörden auf sich gezogen. Am 22. April war er aus dem Arrest geflohen und hatte Zuflucht in der US-Botschaft in Peking gefunden. Nach sechs Tagen verließ der 40-Jährige die Botschaft wieder und wurde in ein Pekinger Krankenhaus gebracht. Er fühlt sich in China aber nicht sicher und will gemeinsam mit seiner Familie in die USA ausreisen. Die chinesischen Behörden sicherten ihm Unterstützung für seine Ausreise zu.

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