Reaktion auf Verurteilung wegen Majestätsbeleidigung

EU besorgt um Meinungsfreiheit in Thailand

Bangkok (AFP) - Die Europäische Union hat sich besorgt über die Meinungsfreiheit in Thailand geäußert. Sie reagierte damit auf die Verurteilung einer thailändischen Webmasterin wegen Majestätsbeleidigung zu einer achtmonatigen Gefängnisstrafe auf Bewährung. Die EU begrüßte in ihrer Erklärung, dass die Aktivistin nicht inhaftiert wurde. Sie verurteilte aber die "verheerenden Auswirkungen" des Schuldspruchs auf die Rede- und Meinungsfreiheit.
König Bhumibol Adulyadej umringt von Angehörigen Bild anzeigen
König Bhumibol Adulyadej umringt von Angehörigen © AFP

Ein Gericht in Bangkok hatte die Angeklagte Chiranuch Prempchaiporn für schuldig befunden, 2008 einen Kommentar von Dritten über die Königsfamilie erst nach 20 Tagen aus dem Internet entfernt zu haben. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt, weil die Angeklagte "selbst die Gesetze nicht verletzt" habe. Sie soll aber eine Geldstrafe von umgerechnet gut 500 Euro zahlen.

Das thailändische Strafrecht sieht für Kritik an der Monarchie und der Familie von König Bhumibol Adulyadej strenge Strafen vor. Der 84-jährige Bhumibol ist der Monarch mit der weltweit längsten Regierungszeit und erwartet bedingungslose Hingabe von seinen Untertanen. Einige von ihnen verehren ihn wie einen Halbgott. Seit dem Militärputsch von 2006 gegen den damaligen Regierungschef Thaksin Shinawatra haben die Verfahren wegen Majestätsbeleidigung zugenommen. Thaksin und seine Anhänger gelten der thailändischen Oberschicht als Bedrohung für die Monarchie.

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