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Obergrenze aber wieder früher als geplant eingehalten
EU stellt Defizitverfahren gegen Deutschland ein
Luxemburg (AFP) - Die EU hat ein Verfahren gegen Deutschland wegen eines zu großen Haushaltsdefizits eingestellt. Den Beschluss fassten die EU-Finanzminister bei ihrem Treffen in Luxemburg, wie EU-Diplomaten berichten. Da Deutschland die EU-Höchstmarke von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) seit dem Jahr 2011 - und somit zwei Jahre früher als vorgegeben - wieder einhält, hatte die EU-Kommission das Ende des Verfahrens vorgeschlagen.
EU stellt Defizitverfahren gegen Deutschland ein
© AFP
Das Verfahren gegen Deutschland war Ende des Jahres 2009 wegen eines überbordenden Haushaltsdefizits eingeleitet worden, nachdem das deutsche Defizit im Jahr 2009 bei 3,4 Prozent der Wirtschaftskraft gelegen hatte. Zu dem Zeitpunkt bekam die Bundesregierung den Auftrag, im Jahr 2013 wieder die EU-Defizitobergrenze von 3,0 Prozent einzuhalten. Nach einem Anstieg auf 4,3 Prozent im Jahr 2010, sank das Defizit auf 1,0 Prozent der Wirtschaftskraft im vergangenen Jahr.
Artikel vom 22.06.2012
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