Bei grünem Licht kann von der Leyen am 1. Dezember starten

Europaparlament stimmt am Mittwoch über neue EU-Kommission ab

Brüssel (AFP) - Tag der Entscheidung für Ursula von der Leyen: Das Europaparlament stimmt am Mittwoch kommender Woche bei seiner Sitzung in Straßburg über ihre neue EU-Kommission ab, wie Parlamentspräsident David Sassoli am Donnerstag mitteilte. Er ließ offen, ob er mit der nötigen Mehrheit für von der Leyens Team rechne. Nur bei grünem Licht der EU-Volksvertretung kann die neue Kommission am 1. Dezember die Arbeit aufnehmen.
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Künftige EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen © AFP

Schon damit wäre der Start um einen Monat verzögert. Denn das Europaparlament hatte die ursprünglichen Kandidaten für die neue Kommission aus Frankreich, Ungarn und Rumänien abgelehnt. Die drei Länder mussten daraufhin Ersatzkandidaten nominieren, die dann wieder das Anhörungsverfahren im Parlament durchlaufen mussten.

Das Europaparlament habe "seine demokratische Rolle wahrgenommen und die Leistungen der vorgeschlagenen Kommissare genauestens geprüft", sagte Sassoli. Die Anhörungen seien "manchmal schwierig" gewesen. Dieses Verfahren habe jedoch sichergestellt, "dass die designierten Kommissare für den Job, der vor ihnen liegt, bereit sind".

Von der Leyen wird die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission und die erste Deutsche auf dem Spitzenposten seit fünf Jahrzehnten. Sie selbst war im Juli im Europaparlament nur äußerst knapp zur künftigen Kommissionspräsidentin gewählt worden. Mit 383 Stimmen erhielt sie neun Stimmen mehr als nötig.

"Es gab am Anfang ein gewisses Maß an Feindseligkeit", sagte Sassoli. Er verwies darauf, dass die Spitzenkandidaten der großen Fraktionen bei der Europawahl nicht wie geplant Kommissionschefs wurden. "Das ist noch immer ein Problem." Anders als bei von der Leyens Wahl ist kommende Woche aber nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig und nicht mehr als die Hälfte aller Parlamentsmandate.

Einen britischen Kommissar wird es zum 1. Dezember nicht geben, auch wenn Großbritannien nun nicht vor Ende Januar aus der EU austreten wird. Die Regierung in London hat erklärt, dass sie vor den vorgezogenen Unterhauswahlen am 12. Dezember keine Vertreter bei internationalen Organisationen mehr ernennen könne.

Die EU-Kommission pocht darauf, dass Großbritannien verpflichtet ist, einen Kommissar zu stellen, und hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen das Land eingeleitet. Damit will sich Brüssel für den Fall von Klagen gegen Rechtsakte der nicht vollständigen Kommission absichern.

Der fehlende britische Kommissar sei "eine Schwachstelle" und ein rechtliches Risiko, sagte Sassoli. Die Rechtsdienste der Kommission und des Parlaments seien in der Frage aber derselben Meinung, dass die Kommission mit 27 Mitgliedern starten könne.

Von der Leyens Kommission gehören 15 Männer und zwölf Frauen an. Die neue Kommissionschefin hat damit ihr Ziel verfehlt, "50 Prozent Frauen" zu ernennen. Der Anteil der Frauen liegt nun bei gut 44 Prozent. Viele Mitgliedstaaten waren nicht von der Leyens Bitte gefolgt, sowohl einen Mann als auch eine Frau zu nominieren, damit sie eine Auswahl treffen kann.

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