Rechtsextremismus-Debatte auch "Teil von Lernprozess"

Experte fordert Piraten zu Rückkehr zu Normalität auf

Logo der Piratenpartei © AFP

Die Piraten erzielen in den Umfragen derzeit zweistellige Prozentzahlen und haben gute Chancen, nach Berlin und dem Saarland auch in die Landtage in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen einzuziehen. Seit einigen Tagen wird der Höhenflug jedoch von einer Debatte über rechtsextreme Mitglieder und einen Vergleich des Piraten-Erfolgs mit dem Aufstieg der NSDAP überschattet. Auf dem Bundesparteitag am Wochenende kandidiert Parteichef Sebastian Nerz gegen bislang neun Mitbewerber erneut um den Parteivorsitz. Es wird erwartet, dass auch das Thema Rechtsextremismus auf die Tagesordnung kommt.

Dass die Piraten in der Debatte um rechte Tendenzen ungeschickt agierten, liege auch im extrem schnellen Wachstum der Partei begründet, sagte Bieber, der sich an der Universität Duisburg-Essen unter anderem mit politischer Kommunikation im Internet beschäftigt. Die Partei mache einen schmerzhaften Lern- und Wachstumsprozess durch: "Die Piraten wirken manchmal wie ein Start-Up-Unternehmen, das überraschend Investoren für sich gewinnen konnte, die heimische Garage verlassen hat und nun vor unerwarteten Möglichkeiten steht - aber auch vor einer wachsenden Verantwortung."

Ob der Erfolg der Piraten bis zur Bundestagswahl 2013 anhalten werde, hänge auch davon ab, inwieweit es ihnen gelinge, in den Landesparlamenten "produktiv und professionell" mitzuarbeiten, sagte Bieber. Entscheidend sei auch, inwieweit die etablierten Parteien erfolgreich vermittelten, "dass sie eine andere Form der Öffnung zulassen und die Bürger beteiligen" wollen.

Aus den Wahlsiegen in den Ländern auf die Chancen der Piraten im Bund zu schließen, sei verfrüht, auch wenn das große Interesse der Bürger an den neuen Möglichkeiten der Online-Kommunikation der Partei in die Hände spielen, sagte der Politologe. "Auch wir Wissenschaftler habe da gerade die Chance zu Beobachtungen in Echtzeit."