Personaldebatte um Parteivorsitzenden geht weiter

FDP-Chef Rösler will von Putsch nichts wissen

Rösler mit Kieler FDP-Landesvorsitzendem Garg © AFP

Die von ihm geführte Bundes-FDP sei mit dem guten Abschneiden im Norden "einen Riesenschritt vorangekommen auf dem Weg zur Stabilisierung", sagte Rösler in Berlin. Lob gebühre dabei vor allem dem schleswig-holsteinischen Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki: Das gute Wahlergebnis sei "unbestritten sein Erfolg, sein Verdienst".

Auf die Frage, ob er auch seine eigene Stellung gestärkt sehe, antwortete Rösler: "Dies auf jeden Fall." Er fügte hinzu: "Ich sehe die ganze FDP stabilisiert." Rösler warnte davor, Spekulationen über einen Putsch gegen ihn zu ernst zu nehmen. "Ich sehe solche Gerüchte von anonymen Personen sehr gelassen", sagte er. "Sie sind substanzlos."

Ungeachtet dessen ging die Führungsdebatte aber weiter. Führende FDP-Politiker berichteten hinter vorgehaltener Hand über Überlegungen, Rösler zu einem Rücktritt vom Parteivorsitz zu bewegen. In den Sitzungen von Präsidium und Parteivorstand sei aber keine offene Kritik an Rösler geübt worden, sagte ein Teilnehmer. Rösler selbst ließ auf wiederholte Nachfragen von Journalisten offen, ob er als FDP-Spitzenkandidat in die Bundestagswahl 2013 ziehen werde.

Nach außen hin warnten führende Liberale vor einer Personaldiskussion. Sie begründeten dies vor allem mit der Sorge, dass Zerstrittenheit die FDP unattraktiv erscheinen lasse. Gesundheitsminister Daniel Bahr forderte mit Blick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag: "Wir sollten uns aufs Mannschaftsspiel konzentrieren."

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sagte, er halte eine Führungsdebatte für "aufgesetzt". Im ARD-"Morgenmagazin" sagte er zu Berichten, er selbst solle Rösler ablösen: "Die Frage stellt sich überhaupt nicht", weil Rösler 2011 für zwei Jahre gewählt worden sei.

Die "Bild" hatte zuvor berichtet, dass sich der "Schaumburger Kreis", der einflussreiche wirtschaftspolitische Flügel der FDP, für Brüderle als künftigen Parteichef ausgesprochen habe, falls Rösler ausscheide. Brüderle steht diesem Kreis nahe. Er betonte, dass ihm derartige Vorgespräche nicht bekannt seien.

Klarer als andere Spitzenliberale sprach der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Heiner Garg dem Parteichef zur Seite. Er halte die Diskussion um Rösler für "relativ geschmacklos", sagte Garg. Die letzten Wahlschlappen seien Rösler angekreidet worden, "da darf man den Wahlerfolg in Schleswig-Holstein auch dem Bundesvorsitzenden zuschreiben".