SPD bekräftigt Willen zu Koalition mit Grünen und SSW

Fraktionschefs in Kiel bleiben in ihren Ämtern

Ralf Stegner © AFP

Der 52-jährige Stegner erhielt den Angaben zufolge 18 von 22 möglichen Stimmen. Zwei Abgeordnete stimmten gegen ihn, zwei enthielten sich. Für den 46-jährigen Callsen stimmten 21 von 22 CDU-Abgeordnete, einer enthielt sich. In Schleswig-Holstein war am Sonntag ein neues Landesparlament gewählt worden.

Stegner bekräftigte die Absicht der SPD, zusammen mit den Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) eine Dreierkoalition zu bilden. Er sei sicher, dass ein solches Bündnis die Aufgaben in der Bildungs-, Sozial-, Energie- und Wirtschaftspolitik sowie beim Schuldenabbau so erfülle, dass Schleswig-Holstein vorankomme, erklärte der neue Fraktionschef nach der Wahl.

Bei dem Urnengang wurde die SPD mit 30,4 Prozent knapp zweitstärkste Partei hinter der CDU mit 30,8 Prozent, die in der vorigen Legislaturperiode mit der FDP regiert hatte. Die SPD will mit den Grünen und dem SSW, der Partei der dänischen und friesischen Minderheiten, eine Dreierkoalition bilden. Diese hätte im neuen Landtag aber nur eine Mehrheit von einer Stimme. Am Donnerstag und Freitag wollen die Parteien erste Sondierungsgespräche miteinander führen.

Stegner führt die SPD-Fraktion im Landtag seit Januar 2008, zugleich ist er seit März 2007 SPD-Landesvorsitzender. Nach der Niederlage bei einem internen Mitgliederentscheid hatte er dem SPD-Oberbürgermeister von Kiel, Torsten Albig, als Spitzenkandidat für die jüngste Landtagswahl den Vortritt lassen müssen.

Callsen hatte die Fraktionsführung der CDU erst im vergangenen August übernommen. Der Landtagsabgeordnete trat die Nachfolge von Christian von Boetticher an, der über eine Affäre mit einer 16-Jährigen gestolpert war.