Moscovici äußert sich positiv über Treffen mit Schäuble

Frankreichs Finanzminister: Einigung mit Berlin machbar

Schäuble (l.) und Moscovici © AFP

Beide Minister hatten auch bei ihrer Pressekonferenz in Berlin ihren Willen zur Fortsetzung der engen Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs betont. Kompromisse mit Deutschland über mehrere französische Vorschläge für Wachstumsinitiativen seien "möglich", obwohl die beiden Länder in der Frage der Eurobonds uneins seien, sagte Moscovici im Flugzeug nach Paris. Möglich seien Kompromisse etwa in der Frage einer Stärkung des Kapitals der Europäischen Investitionsbank, bei der Freigabe der nicht verwendeten Gelder aus den Strukturfonds sowie bei der Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer. In der Frage der Eurobonds gebe es jedoch einen "erheblichen" Meinungsunterschied zwischen Paris und Berlin, räumte Moscovici ein.

Der neue französische Präsident François Hollande hatte am Montag gesagt, er wolle die Einführung von Eurobonds beim informellen EU-Gipfel am Mittwoch zum Thema Wachstum diskutieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt solche gemeinsamen europäische Staatsanleihen strikt ab.

Wie zuvor bei seiner Pressekonferenz mit Schäuble betonte Moscovici, dass "alles getan" werden müsse, um Griechenland in der Eurozone zu halten. Ein Austritt Griechenlands würde "eine Ausweitung der Krise nach sich ziehen, deren Ausmaß nicht vorhersehbar und vielleicht nicht in den Griff zu bekommen ist", sagte er. Es müsse alles getan werden, um den proeuropäischen Kräften und Eurobefürwortern in Griechenland zu helfen, etwa durch Maßnahmen für eine Ankurbelung des Wachstums, um den Griechen wieder Hoffnung zu geben.