Grünen-Chef sieht schwindende "Bindekraft" der Volksparteien

Habeck: Parteien müssen sich auf neue Bündnisse einstellen

Berlin (AFP) - Angesichts der Schwäche der bisherigen Volksparteien müssen sich die politischen Kräfte in Deutschland nach Ansicht von Grünen-Chef Robert Habeck für neue Bündnisse öffnen. "Die Bindekraft der Volksparteien nimmt erkennbar ab und alle Parteien müssen sich bemühen, diese Lücke zu füllen", sagte Habeck der Nachrichtenagentur AFP. Nach Ansicht von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann können die Grünen die SPD im Parteiensystem nicht ersetzen.
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Grünen-Chef Robert Habeck © AFP

"Alle demokratischen Parteien sollten sich darauf einstellen, dass neue Bündnisse entstehen werden", fügte der Grünen-Chef hinzu. Zurückhaltend äußerte sich Habeck zur Frage vorgezogener Neuwahlen und einer möglichen Regierungsbeteiligung seiner Partei.

"Wir haben eine Regierung, alle haben erklärt, sie wollen weitermachen." Dies gelte auch für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die SPD. "Aber irgendwann wird Deutschland neu wählen und dann sehen wir, was dabei herauskommt."

Kretschmann sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Online): "Die Grünen können nicht einfach an die Stelle der SPD treten. Natürlich darf eine Partei der Ökologie das Soziale nicht aus den Augen verlieren. "Aber wir sind nicht die Partei der Verteilungsgerechtigkeit gewesen, sondern der Chancengerechtigkeit." Kretschmann wandte sich damit indirekt gegen strategische Überlegungen in den eigenen Reihen, die SPD weitgehend überflüssig zu machen.

Wenn die Sozialdemokratie in Deutschland verschwinden würde, wäre das "ein dramatischer Verlust", sagte Kretschmann. Themen wie die Wohnungsnot in Ballungsräumen könnten enorme soziale Sprengkraft entfalten. Da werde eine Kraft gebraucht, "deren Kernthema seit eh und je der soziale Ausgleich ist, und die dabei den Blick für die Realitäten nicht verliert". Wegen zahlreicher Wahlschlappen und schlechter Umfragewerte wird zunehmend über die Zukunft der SPD diskutiert.

Habeck bewertete nach knapp einem Jahr im Amt die Lage seiner Partei positiv. "Die Zeit, wo die Grünen für ihre Ziele aus der Nische heraus gekämpft haben, sind vorbei", sagte der Grünen-Vorsitzende. "Wir argumentieren heute aus dem Zentrum der Gesellschaft. Um das zu schaffen, "müssen wir unseren Blick nach draußen wenden und unsere ganze Kraft dafür aufbringen, gesellschaftliche Debatten zu führen".

Zwar werde bei den Grünen mit Leidenschaft in der Sache diskutiert. Aber dies geschehe aus einem "Geist der Geschlossenheit". "Wir haben gelernt, dass wir dann stark sind, wenn wir als eine politische Kraft wahrgenommen werden, nicht als zwei oder drei."

Habeck war im Januar 2018 gemeinsam mit der Ko-Vorsitzenden Annalena Baerbock an die Spitze der Grünen gewählt worden. Seither konnte die Partei Erfolge bei Landtagswahlen und einen deutlichen Aufschwung bei den Umfragen verbuchen.

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