Antrag auf Ausschluss eines weiteren Abgeordneten scheitert

Hessische AfD-Fraktion schließt Abgeordneten wegen "unkollegialem" Verhalten aus

Wiesbaden (AFP) - Die AfD-Fraktion im hessischen Landtag hat einen Abgeordneten wegen "unkollegialem" Verhalten ausgeschlossen. Eine Mehrheit der Fraktionsmitglieder stimmte am Dienstag auf einer nicht-öffentlichen Fraktionssitzung für den Antrag zum Ausschluss des Landtags-Alterspräsidenten Rolf Kahnt, wie ein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Abgestimmt wurde darüber hinaus auch über den Ausschluss des ehemaligen Spitzenkandidaten Rainer Rahn. Er bleibt jedoch in der Fraktion. Sie besteht damit nun aus 17 statt 18 Mitgliedern.
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Zwischen der Fraktion und den beiden Abgeordneten gab es schon länger Streit. Im Mai teilte die Fraktion mit, dass sie sich zunehmend von Rahn und Kahnt "entfremdet" habe. Gespräche auf sachlicher Ebene seien "immer schwieriger" geworden. Rahn habe beispielsweise kaum noch an Fraktionssitzungen teilgenommen. Daher habe die Fraktion beschlossen, das Verhalten der Abgeordneten zu dokumentieren. Rahn warf der Fraktion daraufhin "Stasi-Methoden" vor.

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