Schwierige Koalitionsverhandlungen erwartet

Knapper Vorsprung für Sozialdemokraten nach Wahl in Nordmazedonien

Skopje (AFP) - Nach der Parlamentswahl in Nordmazedonien liegen die Sozialdemokraten von Ex-Regierungschef Zoran Zaev mit einem hauchdünnen Vorsprung in Führung. Wie die Wahlkommission in Skopje am Donnerstag mitteilte, kamen die Sozialdemokraten nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Stimmen auf 36 Prozent, die nationalistische VMRO-DPMNE auf 34,8 Prozent. Die Bürger hatten am Mittwoch zum ersten Mal seit der historischen Namensänderung des Landes ein neues Parlament gewählt.
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Zoran Zaev © AFP

Nach den Prognosen der Wahlkommission werden die Sozialdemokraten mit 46 von 120 Sitzen im Parlament vertreten sein. Zweitgrößte Fraktion wird demnach die VMRO-DPMNE mit 44 Sitzen.

Angesichts des knappen Ergebnisses werden schwierige Verhandlungen zur Regierungsbildung erwartet. Eine wichtige Rolle könnte dabei der größten Partei der albanischen Minderheit zukommen, der Demokratischen Union für Integration (DUI).

Sie lag den Teilergebnissen zufolge bei etwa zehn Prozent und kann mit rund 15 Sitzen rechnen. Zuletzt forderte die Partei aber als Gegenleistung für eine Regierungsbeteiligung den Posten des Ministerpräsidenten. Die Sozialdemokraten haben das abgelehnt, Zaev sprach von "Erpressung". In seiner Siegesrede sagte der Sozialdemokrat, die Wähler hätten sich für "Einigkeit und Solidarität, für Wirtschaftspatriotismus und Recht und Ordnung" entschieden.

Zaev war im Oktober zurückgetreten, nachdem die EU zunächst nicht wie in Aussicht gestellt grünes Licht für offizielle Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien gegeben hatte. Der Ex-Regierungschef strebt eine rasche Einbindung in die EU an und warb im Wahlkampf mit seinem Erfolg bei der Aufnahme des Landes in die Nato.

Gelingt es Zaev nicht, eine Koalition zu bilden, erhält die nationalistische VMRO-DPMNE den Auftrag zur Regierungsbildung. "Die Menschen wollen einen Wandel", sagte der Generalsekretär der Partei, Igor Janusev, in der Nacht zum Donnerstag. Die Sozialdemokraten hatten erst 2016 die VMRO-DPMNE nach mehreren Jahrzehnten an der Macht abgelöst, die von Korruption und staatlicher Repression geprägt gewesen waren.

Formell ist die Partei für einen EU-Beitritt, sie hatte die Zustimmung zur Namensänderung von Mazedonien zu Nordmazedonien allerdings als "Verrat" bezeichnet. Die Namensänderung war eine Voraussetzung für Beitrittsverhandlungen, weil das EU- und Nato-Mitglied Griechenland die Bezeichnung "Makedonien" für eine eigene Region beansprucht. Nationalisten in Nordmazedonien beklagen jedoch einen Verlust ihrer Identität.

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