Asselborn: Vorstellung von Beistandspflicht im Syrien-Konflikt "außerirdisch"

Luxemburgs Außenminister fürchtet Nato-Bündnisfall wegen Türkei-Offensive

Luxemburg (AFP) - Wegen der Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn davor gewarnt, dass die Nato in den Konflikt hineingezogen werden könnte. Sollte das Nato-Mitglied Türkei von Syrien angegriffen werden, könne sich das Militärbündnis mit dem Bündnisfall konfrontiert sehen, sagte Asselborn am Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg. Diese Vorstellung sei für ihn "außerirdisch".
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Luxemburgs Außenminister Asselborn © AFP

Die Türkei hatte am Mittwoch eine Militäroffensive gegen die Kurden in Nordostsyrien begonnen. Die Kurden verkündeten daraufhin eine Einigung mit Damaskus zur Stationierung syrischer Truppen in dem Gebiet, das bisher von ihnen autonom kontrolliert wurde.

Damit gebe es "eine Koalition zwischen den Truppen" von Syriens Staatschef Baschar al-Assad und den Kurden, sagte Asselborn. Das bedeute, dass "ein Nato-Mitglied gegen Assad (...) kämpft". Werde nun die Türkei "von Syrien oder Alliierten von Syrien angegriffen", könne dies den Beistandsfall nach Artikel 5 des Nato-Vertrages bedeuten.

In Artikel 5 des Nordatlantikvertrags ist das Prinzip der "kollektiven Verteidigung" verankert. In ihm heißt es, dass "ein bewaffneter Angriff" gegen einen oder mehrere Partner "in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird". Die anderen Nato-Mitglieder müssten dem angegriffenen Land Beistand leisten.

Zum ersten und bisher einzigen Mal war der Bündnisfall nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA eingetreten. Damals hatte das Bündnis Aufklärungsflüge unter anderem mit Awacs-Flugzeugen über den Vereinigten Staaten geflogen.

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