Teilnehmer beraten über Energiesicherheit in Europa

Merkel: Ostseerat Vorbild für andere Regionalverbünde

Merkel lobt den Ostseerat © AFP

Regionale Kooperationen seien im globalen Wettbewerb immer wichtiger, um Wettbewerbskräfte freizusetzen und damit Arbeitsplätze zu schaffen, sagte die Kanzlerin zum 20-jährigen Bestehen des Ostseerates. Dem Verbund gehören insgesamt elf Länder und die EU-Kommission an.

Auf Arbeitssitzungen befassten sich die Ostseeratsmitglieder unter anderem mit dem demografischen Wandel und der Energiesicherheit in Europa. Zu einer möglichen Erweiterung der Ostsee-Gaspipeline von zwei auf vier Röhren zwischen Russland und Deutschland sagte die Kanzlerin, wenn dies ein sich wirtschaftlich rechnendes Projekt sei, "dann ist das okay".

Der Bau der im vergangenen Herbst eingeweihten Pipeline des mehrheitlich russischen Konsortiums Nordstream hatte besonders in Polen für Kritik gesorgt. Warschau befürchtete, dass Moskau fortan Gas als Druckmittel nutzen könnte, weil Polen nicht mehr als Transitland nach Westeuropa benötigt wird.

Das Nordstream-Projekt sei auf dem Gipfel des Ostseerats "nicht infrage gestellt" worden, die Wogen haben sich laut Merkel geglättet. Insgesamt sei der Bau der Pipeline ein Projekt, dass ohne die Zusammenarbeit der Anrainerstaaten nicht möglich gewesen wäre.

Am Rande des Gipfels unterzeichneten die staatliche russische Entwicklungsbank Vneshekonombank (VEB) und die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ihr Vorhaben, im Zeitraum von 2012 bis 2014 Entwicklungsprojekte im Nordwesten Russlands im Wert von jährlich 100 Millionen Euro zu finanzieren. Russland, das in Stralsund von Vize-Regierungschef Igor Schuwalow vertreten war, übernimmt im Juli die Präsidentschaft des Ostseerates von Deutschland.