Jetzt gegen Wirtschaftskrise, dauerhaft gegen Klimawandel und für Digitalisierung

Merkel sieht bei Konjunkturpaket Doppelstrategie

Berlin (AFP) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht im Konjunkturpaket der Bundesregierung eine Doppelstrategie aus kurz- und längerfristigen Maßnahmen. Angesichts des schwersten Wirtschaftseinbruchs in der Geschichte der Bundesrepublik sei es jetzt "notwendig, mutige Schritte zu machen, um aus dieser Krise herauszukommen", sagte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Zugleich gehe es in dem länger angelegten Zukunftspaket um den Kampf gegen den Klimawandel und um die Digitalisierung der Gesellschaft.
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Kanzlerin Angela Merkel © AFP

Die Wirkung des "klassischen Konjunkturpakets" müsse "sich in den Jahren 2020 und 21 entfalten", sagte die Kanzlerin. "Allein die Zahl von sieben Millionen Kurzarbeitern zeigt, in welcher schwierigen wirtschaftlichen Situation wir uns befinden", begründete sie die milliardenschweren Zusatzausgaben.

"Wir leben in einer Zeit, in der sich die Art des Wirtschaftens grundlegend ändert durch zwei Entwicklungen, einmal die Begegnung mit dem Klimawandel und zum anderen die Digitalisierung unserer Gesellschaft", hob Merkel jedoch weiter hervor. Daher gehörten zu dem Zukunftspaket eine Wasserstoffstrategie, die stärkere Förderung von erneuerbaren Energien, Gebäudesanierung "und ein vollkommener Wandel im Bereich der Mobilität, nicht nur für Autos im klassischen Sinne durch Wandel in Richtung der E-Mobilität, sondern auch für Nutzfahrzeuge, für die Bahn und für die Flugzeuge".

Zur Digitalisierung sagte Merkel, hier geht es darum, "die künstliche Intelligenz stärker zu fördern, das Quantencomputing als neue Methode des Rechnens zu fördern bei uns mit eigenen strategischen Fähigkeiten". Weitere Aufgabe sei es "den Staat schneller zu digitalisieren, die Leistungen den Bürgern zugänglich zu machen". An den Schulen müsse schneller digitaler Unterricht ermöglicht werden, denn "wir haben jetzt ja in der Zeit der Pandemie gesehen, wo unsere Schwächen da liegen".

"Insgesamt ist dies ein umfassend angelegtes Zukunftspaket, das seine Wirkung Schritt für Schritt jetzt entfalten wird", betonte Merkel. Aufgrund der soliden Haushaltsführung der vergangenen Jahre sei Deutschland jetzt "in der Lage, entschlossen und mutig zu reagieren". Würde der Staat jetzt nicht die notwendigen Impulse setzen, "dann könnte es sein, dass wir später noch mehr Schulden machen müssen", warnte die Kanzlerin.

Union und SPD hatten sich am Mittwoch auf ein Maßnahmenpaket im Volumen von 130 Milliarden Euro verständigt, um die Folgen der Corona-Pandemie zu überwinden und zugleich einen zukunftsgerechten Umbau der Wirtschaft voranzutreiben.

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