"Ordnungsruf an die Partei war notwendig" - AfD setzt Parteitag fort

Meuthen verteidigt "Brandrede" auf AfD-Bundesparteitag

Kalkar (AFP) - Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat seine Abrechnung mit rechten Provokateuren in den eigenen Reihen verteidigt. "Das war ein Ordnungsruf an die Partei, der mir notwendig schien", sagte Meuthen am Sonntag dem Sender Phoenix zu seiner Rede auf dem Bundesparteitag in Kalkar vom Vortag. Dass es neben Applaus auch Buhrufe gab, "das ist so, wenn man eine Rede hält, die man vielleicht als Brandrede einstufen kann".

Delegierter mit Stimmkarte auf dem Parteitag Bild anzeigen Delegierter mit Stimmkarte auf dem Parteitag © AFP

Es habe "deutlich mehr Applaus" gegeben als Missfallensbekundungen, sagte Meuthen. Die AfD müsse ihre Anliegen "in einem angemessenen Ton" vorbringen. Mit einem "Überdrehen" schade sie der eigenen Sache. Wenn es "verbreitete Disziplinlosigkeit gibt, muss ein Ordnungsruf erteilt werden". Er halte es für richtig, so gesprochen zu haben.

Meuthen hatte am Samstag auf dem Parteitag rechte Provokateure in der AfD scharf kritisiert. Er warnte vor NS-Vergleichen in der Corona-Debatte und der Nähe zu der Querdenken-Bewegung. Meuthen nannte es unter anderem nicht klug, von einer "Corona-Diktatur" zu sprechen. Das richtete sich auch gegen AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland, der den Begriff im Bundestag benutzt hatte. Gauland nannte die Rede "spalterisch".

Mit Blick auf den Verfassungsschutz sagte Meuthen, er halte diesen für eine politisch "instrumentalisierte Behörde, die die feste Absicht hat, uns unter Beobachtung zu stellen". Dann dürfe die AfD aber nicht den Fehler machen, "denen noch Argumente frei Haus zu liefern". Er kündigte an, die AfD werde gegen eine mögliche Beobachtung der Gesamtpartei "mit allen Rechtsmitteln vorgehen".

Zur Rolle des Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke sagte Meuthen, dieser sei ein "reiner Landespolitiker" und sollte "den Ball ein klein wenig flacher halten".

Der Parteitag, auf dem die AfD am Samstag ihr erstes Renten- und Sozialkonzept beschloss wurde am Sonntag fortgesetzt. Unter anderem könnte über einen Antrag des Kreisvorstands Freiburg abgestimmt werden, der den Bundesparteitag auffordert, "das spalterische Gebaren" von Meuthen und seinen Anhängern missbilligen. Der Parteitag solle zudem feststellen, "dass der Absturz in der Wählergunst kausal genau damit zusammenhängt".