Brief nach Zustimmung zu Rettungsschirm ESM verschickt

NPD betitelt Abgeordnete als Totengräber der Demokratie

NPD-Anhänger © AFP

Die NPD werde deshalb die Namen aller betreffenden Abgeordneten auf ihrer Internetseite veröffentlichen, um "deren schändliches und unverantwortliches Verhalten vor der Geschichte und der Nachwelt zu dokumentieren", heißt es laut "SZ" in dem Schreiben. Apfel ließ jedem Brief eine "Todesbescheinigung" beilegen. Als "Name des Patienten" wird dort "Demokratie/Rechtsstaatlichkeit in der BRD" angegeben. Als "Todesursache" wird "Staatsstreich durch das ESM-Ermächtigungsgesetz" vermerkt, wie die "SZ" berichtete.

Weiter schreibt Apfel: "Mokieren Sie sich in Zukunft also bitte nicht mehr über diejenigen Reichstagsabgeordneten, die für das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 gestimmt haben." Mit dem Ermächtigungsgesetz ließ sich Adolf Hitler vom Reichstag umfassende Vollmachten verleihen, es wurde zu einer Grundlage der nationalsozialistischen Diktatur.