Schritt widerspricht Einigung mit Hamas

Neue Regierung im Westjordanland vereidigt

Fajjad (r.) und Abbas © AFP

Abbas hatte bereits im Februar 2011 Fajjad mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Das Projekt war jedoch nach der Einigung mit der Hamas Ende April 2011 aufgegeben worden. Während Abbas' Fatah im Westjordanland regiert, kontrolliert die radikalislamische Hamas den Gazastreifen. Abbas betonte, er strebe weiter eine gemeinsame Regierung mit der Hamas an. Da es aber keine Einigung auf ihre Zusammensetzung gebe, müsse eine neue Regierung gebildet werden, um die Verwaltung des Landes sicherzustellen.

Hamas-Sprecher Fausi Barhum verurteilte die Regierungsbildung. Sie vertiefe die Teilung und habe keine Legitimität, sagte Barhum der Nachrichtenagentur AFP. Die Regierung sei korrupt, sei nicht die Wahl der Bevölkerung und habe nicht das Vertrauen des Parlaments.