Abgeordnete machen den Weg für Neuwahlen frei

Parlament im Kosovo beschließt Selbstauflösung

Pristina (AFP) - Im Kosovo hat sich das Parlament selbst aufgelöst. 89 der 120 Abgeordneten hätten für die Selbstauflösung gestimmt, erklärte Parlamentspräsident Kadri Veseli am Donnerstag in Pristina. Der Präsident muss nun Neuwahlen innerhalb von 45 Tagen ansetzen.
Der frühere kosovarische Regierungschef Ramush Haradinaj Bild anzeigen
Der frühere kosovarische Regierungschef Ramush Haradinaj © AFP

Mehrere Parteien hatten nach dem Rücktritt von Regierungschef Ramush Haradinaj vor einem Monat Neuwahlen gefordert. Haradinaj hatte seinen Rücktritt mit einer Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen während des Kosovo-Krieges begründet.

Bei der Anhörung in Den Haag Ende Juli schwieg Haradinaj. Im Anschluss betonte er, er habe "jederzeit im Einklang mit dem Recht gehandelt".

Haradinaj war während des Kosovo-Krieges in den Jahren 1998 und 1999 Befehlshaber der Rebellenorganisation UCK. Die serbischen Behörden werfen ihm Verbrechen an der serbischen Zivilbevölkerung während des Krieges vor.

Im Kosovo-Krieg waren mehr als 13.000 Menschen ums Leben gekommen.

Das Kosovo hatte 2008 einseitig seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Serbien betrachtet das Kosovo dagegen nach wie vor als seine Provinz. Auch serbische Verbündete wie Russland und China erkennen die Unabhängigkeit des Kosovo nicht an.

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