Republikanische Partei erreicht mehr als 44 Prozent

Präsidentenpartei gewinnt Parlamentswahl in Armenien

Sersch Sarkissjan © AFP

Auf Platz zwei kam der Koalitionspartner der Republikanischen Partei, die Partei Blühendes Armenien des Millionärs und früheren Weltmeisters im Armdrücken, Gagik Zarukjan. Sie erreichte 30,2 Prozent der Stimmen. Platz drei belegte mit 7,1 Prozent die Partei des früheren Präsidenten und heutigen Oppositionschefs Lewon Ter-Petrossian. Die für einen Einzug in das Parlament des vorderasiatischen Landes mit seinen rund 3,3 Millionen Einwohnern geltende Fünfprozenthürde übersprangen außerdem drei weitere kleine Oppositionsparteien.

Die Wahl der 131 Abgeordneten im Parlament galt als Test für die Glaubwürdigkeit der Demokratiebestrebungen in Armenien. Der Urnengang in der früheren Sowjetrepublik wurde von Kritikern aufmerksam beobachtet, nachdem die umstrittene Präsidentenwahl im Jahr 2008 von blutigen Auseinandersetzungen mit zehn Toten überschattet gewesen war.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entsandte für den Urnengang rund 350 Wahlbeobachter. Während des Wahlkampfs verzeichnete sie nach eigenen Angaben keine größeren Unregelmäßigkeiten. Auch jetzt teilte die OSZE mit, die Abstimmung sei weitgehend fair verlaufen, obwohl es kleinere Unregelmäßigkeiten gegeben habe.

"Armenien verdient Anerkennung für seine Wahlrechtsreformen sowie sein offenes und friedliches Wahlkampfumfeld", erklärte die OSZE. Dennoch seien bei dem Urnengang "nicht alle internationalen Vereinbarungen, die Armenien freiwillig unterzeichnet hat, eingehalten" worden. Insbesondere beklagte die OSZE Wählerbeeinflussung sowie ein generelles Misstrauen in der Bevölkerung.