Siedler hatten Häuser nach Räumung übernommen

Proteste gegen jüdische Siedlung in Ost-Jerusalem

Proteste gegen jüdische Siedlung in Ost-Jerusalem © AFP

Am 18. April hatte die Polizei 14 Mitglieder einer palästinensischen Familie zum Verlassen der Häuser gezwungen, nachdem jüdische Siedler einen Rechtsstreit gegen sie gewonnen hatten. Bei den Protesten am Freitag gab es Zusammenstöße zwischen den Demonstranten und einem Siedler sowie der Polizei. Als die Polizei eine linke israelische Aktivistin festnahm, blockierten die Demonstranten mit einem Sitzstreik eine Straße.

Aus Justizkreisen verlautete unterdessen, dass die Regierung beim Obersten Gerichtshof einen Aufschub der Frist zur Räumung der illegalen Siedlung Ulpana im Westjordanland beantragt habe. Das Gericht hatte der Regierung bis zum 1. Mai Zeit für die Räumung des Außenpostens der angrenzenden jüdischen Siedlung von Beit El gegeben. Die Regierung will nun die Frist verlängern, um eine rechtliche Lösung zum Erhalt der Siedlung zu finden.