Notwendiges Quorum damit bereits überschritten

Rund 30 Prozent der SPD-Mitglieder haben über neue Führung abgestimmt

Berlin (AFP) - In der Mitgliederbefragung über die künftige SPD-Spitze haben bis zum Wochenende knapp 30 Prozent der Sozialdemokraten abgestimmt. Bis Sonntagmittag seien 123.010 abgegebene Stimmen registriert worden, sagte eine Parteisprecherin am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Bei 425.630 stimmberechtigten Mitgliedern entspricht dies einer Quote von 28,9 Prozent. Die für die Gültigkeit des Votums nötige Wahlbeteiligung von mindestens 20 Prozent wurde somit schon erreicht.
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Stimmzettel für die SPD-Basis © AFP

Unter den bis Sonntagmittag gezählten Stimmen sind nach Angaben der Sprecherin vor allem Online-Voten. Viele der eingegangenen Briefwahlstimmen seien hingegen noch nicht erfasst worden.

Die Abstimmung hatte am 14. Oktober begonnen. Sie endet am Freitag dieser Woche; am Samstag werden die Stimmen ausgezählt und das Ergebnis wird verkündet. Die SPD-Mitglieder können zwischen sechs Duos entscheiden, die sich für die Parteispitze bewerben. Es gilt als wahrscheinlich, dass kein Zweierteam die 50-Prozent-Marke überschreitet, so dass eine Stichwahl im November nötig wird.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wünscht sich für die verbleibenden Tage noch eine rege Wahlbeteiligung. "Ich hoffe, dass noch viele diese Chance in den kommenden fünf Tagen nutzen und ihre Stimme für eines der sechs Teams abgeben", sagte er der "Rheinischen Post", die zuerst über die Zahlen berichtete hatte.

Das Votum der Mitglieder ist gültig, wenn sich mindestens 20 Prozent der Sozialdemokraten daran beteiligen. Dieses Quorum ist also schon erreicht. Rechtlich bindend ist das Ergebnis jedoch nicht - die formale Entscheidung über die künftige Parteispitze trifft erst der Parteitag Anfang Dezember.

Ursprünglich hatten sich acht Zweierteams und ein Einzelkandidat um den SPD-Vorsitz beworben. Der Einzelkandidat Karl-Heinz Brunner und das Team aus Simone Lange und Alexander Ahrens zogen sich zurück; auf der letzten Regionalkonferenz der Bewerber am 12. Oktober in München verkündeten außerdem Hilde Mattheis und Dierk Hirschel ihren Ausstieg. Der Rückzug dieses Teams konnte jedoch auf den vorbereiteten Wahlunterlagen für die Mitgliederbefragung nicht mehr berücksichtigt werden.

Theoretisch sind bis zum Parteitag und auch auf der Tagung selbst noch andere Kandidaturen möglich. Der Satiriker Jan Böhmermann kündigte am Montag in einem Schreiben an die SPD-Basis eine solche Aktion an. "Ich möchte auf dem Parteitag Anfang Dezember von 50 Delegierten zum Kandidaten für den SPD-Vorsitz aufgestellt und gewählt werden", schrieb er.

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