500 neue Wohnungen im Westjordanland geplant

Scharfe Kritik an neuen Siedlungsbestrebungen Israels

Israelische Siedlung im Westjordanland © AFP

Nach israelischen Angaben sollen die 500 neuen Wohnungen in der Siedlung Schvut Rachel gebaut werden, die zwischen den palästinensischen Städten Ramallah und Nablus liegt. Außerdem wurden hundert Wohnungen und 95 weitere Gebäude, die ohne Genehmigung in Schvut Rachel und der nahegelegenen Siedlung Schilo erbaut wurden, nachträglich legalisiert. Ein Sprecher des Verteidigungsminiterium sagte, dies geschehe "aus humanitären Gründen".

Die Anti-Siedlungsbewegung Peace Now kritisierte die Pläne. Generalsekretär Jariv Oppenheimer sprach von einem der größten Bauprojekte in den Palästinensergebieten und warf der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor, alles zu tun, um eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern zu verhindern.

Die UNO bezeichnete den Siedlungsausbau als "bedauernswert". Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton äußerte ihre "tiefe Besorgnis". Die Siedlungsbestrebungen seien in den Bemühungen, Israelis und Palästinenser wieder an einen Tisch zu bringen, nicht "sehr konstruktiv", sagte US-Außenamtssprecher Mark Toner.

Die Siedlungsfrage ist seit Jahren einer der Hauptstreitpunkte in den Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. Auch international stößt Israels Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten auf scharfe Kritik. In jüdischen Siedlungen in den von Israel besetzten Gebieten leben mehr als eine halbe Million Israelis.