SPS-Chef Dacic will Koalition mit nationalistischer SNS

Sozialisten mit Regierungsbildung in Serbien beauftragt

Dacic wird Regierungschef in Belgrad © AFP

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt vom 20. Mai hatte Nikolic überraschend den prowestlichen Amtsinhaber und Favoriten Boris Tadic geschlagen. Dessen Partei DS landete bei den Parlamentswahlen vor der SPS auf dem zweiten Platz. Die Sozialisten waren bereits in der vorigen Koalition mit der DS an der Regierung beteiligt. Dacic war in diesem Kabinett Innenminister.

Nationalist Nikolic, der früher der Serbischen Radikalen Partei (SRS) angehörte, war kurz nach seinem Amtsantritt mit Äußerungen, dass es sich bei dem Massaker von Srebrenica während des Bosnienkriegs (1992-1995) nicht um Völkermord gehandelt habe, in die Kritik geraten. Zudem lehnt er weiterhin die Unabhängigkeit des Kosovo strikt ab. Der einstige erbitterte Gegner einer Anbindung Serbiens an die Europäische Union befürwortet inzwischen eine Annäherung an die EU. Seit März hat das Land den Kandidatenstatus.

Experten sehen in der Koalition zwischen den Sozialisten des 2006 verstorbenen Ex-Präsidenten Slobodan Milosevic und der nationalistischen SNS einen Rückschritt in die 90er Jahre. Milosevic hatte 1999 während des NATO-Luftkriegs gegen Serbien im Kosovo-Krieg mit Nikolic ein Koalitionsbündnis geschmiedet.

An der Grenze zum Kosovo wurden derweil bei Zusammenstößen zwischen der kosovarischen Polizei und Serben dutzende Menschen verletzt. Nach Behördenangaben waren etwa 70 Serben in den Norden des Kosovo gereist, um dort der Schlacht von 1389 zu gedenken, die als Geburtsstunde der serbischen Nation betrachtet wird. Die Gruppe sei jedoch des Landes verwiesen worden, weil sie die öffentliche Ordnung gestört habe, teilte die kosovarische Polizei mit. Nach dem Verlassen des Landes hätten die Serben am Grenzposten Merdare Steine und andere Geschosse auf die kosovarische Grenzpolizei geworfen.

Den Angaben zufolge wurden dabei 32 Beamte verletzt. Die serbische Nachrichtenagentur Beta berichtete, dass auch 20 Serben Verletzungen erlitten hätten. Drei von ihnen seien angeschossen worden. Die Lage in der Grenzregion zwischen dem Kosovo und Serbien ist äußerst angespannt. Serbien erkennt die Unabhängigkeit seiner früheren Provinz nicht an.