Rodríguez Parilla: US-Embargo bleibt für Wirtschaftsbeziehungen ein Hindernis

Steinmeier beglückwünscht Kollegen aus Kuba zu "Überwindung des Kalten Krieges"

Berlin (AFP) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Kubaner zur "Überwindung des Kalten Kriegs" beglückwünscht. "Bei Euch ist nun auch endlich einiges in Bewegung gekommen", sagte Steinmeier am Dienstag anlässlich eines Besuchs seines kubanischen Kollegen Bruno Rodríguez Parrilla in Berlin. Steinmeier wies auf den Besuch von US-Präsident Barack Obama im März in Havanna hin - die Wiederannäherung Kubas und der USA sei ein "wahrhaft epochales Ereignis".
Rodríguez Parrilla (l.) und Steinmeier in Berlin Bild anzeigen
Rodríguez Parrilla (l.) und Steinmeier in Berlin © AFP

Der Besuch von Rodríguez Parilla in Berlin war der erste offizielle Besuch eines kubanischen Außenministers in Berlin nach der deutschen Wiedervereinigung. Steinmeier hatte sich bereits im vergangenen Juli nach Havanna begeben. "Wandel geht nicht von heute auf morgen", gab Steinmeier zu bedenken.

Berlin und Havanna arbeiten an einem Kulturabkommen und bereiten die Einrichtung eines Wirtschaftsbüros in Havanna vor. Steinmeier äußerte sich zuversichtlich, dass die Unterzeichnung der Abkommen im Laufe dieses Jahres erfolgen werde.

"Das Interesse in Deutschland an Kuba ist groß", sagte Steinmeier. Er verwies darauf, dass es dabei nicht nur um politische und wirtschaftliche, sondern auch um kulturelle Dimensionen gehe. Bei einigen Fragen, etwa bei den Bürgerrechten, gebe es weiter "unterschiedliche Auffassungen". Zugleich habe er den Eindruck dass Kubas Rolle in der Region in Europa lange Zeit "unterschätzt" worden sei, etwa bei den Bemühungen um eine Verständigung zwischen der Regierung und den Farc-Rebellen in Kolumbien.

Rodríguez Parrilla bezeichnete Obamas Besuch in Havanna als "positiv", erinnerte aber daran, dass Teile des US-Embargos forbestünden. Dies sei für die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Kuba und Deutschland "ein Hindernis", sagte der kubanische Außenminister. Dennoch zeigte er sich zuversichtlich hinsichtlich einer dynamischen Entwicklung in den kommenden Jahren. Zur Kritik aus dem Ausland an Einschränkungen der Bürgerrechte in Kuba sagte der Außenminister, dass Havanna außer den politischen auch wirtschaftliche und soziale Bürgerrechte für wichtig halte.

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