SPD-Fraktionschef gegen Vorstoß aus eigenen Reihen

Steinmeier lehnt generelles Tempo-30-Limit in Städten ab

Berlin (AFP) - SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat Gedankenspiele aus seiner Partei zu einem generellen Tempolimit von 30 Stundenkilometern in Städten abgelehnt. "Es bleibt dabei, Tempo 30 kommt nur da, wo es die Bürgerinnen und Bürger vor Ort für richtig halten. Die SPD will kein generelles Tempo 30", sagte er der "Bild"-Zeitung.
Steinmeier lehnt generelles Tempolimit 30 ab Bild anzeigen Steinmeier lehnt generelles Tempolimit 30 ab © AFP

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sören Bartol, hatte sich am Wochenende in der "Welt am Sonntag" dafür ausgesprochen, nach einem Wahlsieg seiner Partei bei der kommenden Bundestagswahl ein Tempolimit von 30 Stundenkilometern in Städten einführen. Lediglich Hauptverkehrsachsen sollten seiner Meinung weiter mit bis zu 50 Stundenkilometern befahren werden.

Auch Grünen-Verkehrspolitiker hatten sich in der Zeitung für Tempo 30 als neue Regelgeschwindigkeit in der Städten ausgesprochen und dies unter anderem mit Sicherheitserwägungen und Lärmschutz begründet. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und der Automobilclub ADAC hatten die Forderung dagegen am Wochenende entschieden abgelehnt.

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