Maier: Bewegung muss auch Hass und Hetze im Internet unterbinden

Thüringens Innenminister fordert von "Querdenkern" Distanzierung von Extremisten

Berlin (AFP) - Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Georg Maier (SPD), hat die sogenannte "Querdenker"-Bewegung zu einer klaren Abgrenzung von Extremisten in ihren Reihen aufgefordert. "Dafür muss sie sich von demokratiefeindlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern und deren Gedankengut konsequent distanzieren", verlangte Maier in den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. Zudem müsse die Bewegung deutlich mehr unternehmen, um Hass und Hetze auf ihren Internetkanälen und Chatforen zu unterbinden.
"Querdenker" protestieren gegen Corona-Schutzmaßnahmen Bild anzeigen
"Querdenker" protestieren gegen Corona-Schutzmaßnahmen © AFP

Beim Umgang mit Extremisten reiche es nicht, "zu Beginn einer Versammlung aufzurufen, dass diese die Veranstaltung verlassen sollen. Man muss das auch umsetzen", forderte Maier. "Verfassungsfeindliche Symbole dürfen nicht geduldet werden." Bei gesetzwidrigen Posts müssten die Initiatoren der jeweiligen Internet-Foren "von sich aus Strafanzeige zu stellen und mit den Strafverfolgungsbehörden zu kooperieren, um der Täter habhaft zu werden".

Der Minister kritisierte auch, dass einige Demonstranten Kinder zu Protestaktionen der "Querdenker" mitnehmen: "„Es gehört zur elterlichen Fürsorgepflicht, Kinder nicht einer solchen Gefahrensituation auszusetzen. Schon allein aus Gründen des Infektionsschutzes, aber auch, weil man weiß, dass es auf diesen Veranstaltungen zu Auseinandersetzungen kommen kann."

Die "Querdenker" lehnen insbesondere die staatlichen Schutzmaßnahmen vor der Corona-Pandemie ab. Teilweise wenden sie sich dabei auch gegen den Staat und seine Institutionen an sich. Viele lehnen es zudem ab, sich an Regeln zum Infektionsschutz zu halten, etwa das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

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