Ukraine: Oppositionelle lehnt Behandlung in Klinik ab

Timoschenko nach kurzem Klinikaufenthalt wieder in Haft

Charkiw (AFP) - Die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko ist am Wochenende aus dem Gefängnis ins Krankenhaus verlegt worden, um dort wegen ihrer starken Rückenschmerzen behandelt zu werden. Weil sie eine Untersuchung im Krankenhaus durch ukrainische Ärzte ablehnte, wurde sie zurück in die Haftanstalt gebracht. Vize-Gesundheitsministerin Raisa Moisejenko sagte, ein Krankenhaus sei zur Behandlung da, es sei "kein Hotel".
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Timoschenko © AFP

Timoschenko habe eine medizinische Untersuchung kategorisch abgelehnt, fügte die stellvertretende Ministerin hinzu. Timoschenko war am späten Freitagabend im Zentralen Klinischen Krankenhaus der östlichen Stadt Charkiw eingetroffen. Von örtlichen Medien zitierte Augenzeugen berichteten, zwei Krankenwagen und vier Polizeiautos hätten sie aus dem nahegelegenen Charkiwer Frauengefängnis abgeholt.

Timoschenkos Anhänger erklärten sofort, sie sei unter Zwang ins Krankenhaus gebracht worden. Der Strafvollzugsdienst teilte mit, zwar gebe es keine schriftliche Einverständniserklärung Timoschenkos, es sei mit ihr aber eine Einigung erzielt worden.

Am Donnerstag hatte vor einem Gericht in Charkiw ein Verfahren gegen Timoschenko wegen Veruntreuung und Steuerhinterziehung mit Voranhörungen begonnen. Wegen ihres schlechten Gesundheitszustands nahm die 51-Jährige nicht daran teil. In dem Verfahren geht es um Timoschenkos Zeit als Chefin eines staatlichen Energiekonzerns. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft soll sie 1997 und 1998 öffentliche Gelder veruntreut und Steuern hinterzogen haben. Bei einer Verurteilung drohen ihr zwölf Jahre Haft.

Es ist aber unklar, ob ihr eine neue Strafe auf die bisher abgesessene Zeit angerechnet oder darauf aufgeschlagen würde. Timoschenko verbüßt derzeit in Charkiw eine siebenjährige Haftstrafe. Sie war im vergangenen Oktober wegen Amtsmissbrauchs in ihrer Zeit als Ministerpräsidentin bei einem 2009 getätigten Gasgeschäft mit Russland verurteilt worden. Die Europäische Union kritisiert die Inhaftierung Timoschenkos, die bei der Präsidentschaftswahl 2010 gegen ihren Erzrivalen Viktor Janukowitsch unterlag, als politisch motiviert.

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