China verurteilt Besuch als Bedrohung für Frieden und Stabilität

USA kündigen Besuch ranghoher Regierungsvertreter in Taiwan an

Taipeh (AFP) - Die USA haben ihren höchstrangigen Besuch in Taiwan seit mehr als 40 Jahren angekündigt. Wie das Handelsbüro der US-Regierung in Taipeh am Mittwoch mitteilte, wird Gesundheitsminister Alex Azar an der Spitze einer Delegation nach Taiwan reisen. Die chinesische Regierung verurteilte den geplanten Besuch als Bedrohung für den "Frieden und die Stabilität" in Ostasien.
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US-Gesundheitsminister Alex Azar (r.) mit Präsident Donald Trump © AFP

Die Regierung in Taipeh bestätigte Azars geplanten Besuch. Azar werde mit der taiwanischen Präsidentin Tsai Ing-wen sowie dem Gesundheits- und dem Außenminister zusammenkommen. Seine Visite belege "die solide Basis des gegenseitigen Vertrauens" zwischen Washington und Taipeh, erklärte das Außenministerium.

Scharfe Kritik kam aus Peking. China lehne "den offiziellen Austausch zwischen den USA und Taiwan nachdrücklich ab", sagte der Sprecher des Außenministeriums in Peking, Wang Wenbin, auf einer Pressekonferenz am Mittwoch. Er rief die USA zur Achtung des "Ein-China-Prinzips" auf.

Die Regierung in Washington müsse "alle Formen des offiziellen Austausches mit Taiwan einstellen", forderte Wang weiter. Er wandte sich dagegen, dass die US-Regierung "falsche Signale an taiwanische Unabhängigkeitskräfte" sende.

Peking betrachtet die südlich vom chinesischen Festland gelegene Insel als abtrünnige Provinz, die wieder mit der Volksrepublik vereinigt werden soll - notfalls auch mit militärischer Gewalt. Taiwan hatte sich 1949 von China abgespalten. Seit dem Amtsantritt der Unabhängigkeitsverfechterin Tsai im Jahr 2016 haben sich die Spannungen zwischen Peking und Taipeh noch verschärft.

Inoffiziell haben die USA und Taiwan in den vergangenen Jahrzehnten stets freundschaftliche Kontakte unterhalten. Immer wieder gab es auch Besuche von US-Kabinettsmitgliedern in Taiwan. Diese waren jedoch selten: 2014 etwa reiste der Chef der Umweltbehörde EPA nach Taiwan, im Jahr 2000 der Verkehrsminister. Unter Präsident Donald Trump näherten sich Washington und Taipeh weiter an.

Dagegen haben sich die Beziehungen zwischen Washington und Peking unter Trump dramatisch verschlechtert. Neben den fortdauernden Handelskonflikten zählen unter anderem der Umgang mit der Corona-Pandemie und die massiven chinesischen Eingriffe in die Autonomierechte der Sonderverwaltungszone Hongkong zu den Streitthemen.

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