Ministerin will zunächst gesellschaftliche Debatte

Von der Leyen bremst Drohnenvorstoß der Industrie aus

Berlin (AFP) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Rüstungsindustrie mit ihrem Vorstoß zur Entwicklung einer europäischen Drohne abblitzen lassen. Sie sehe derzeit "keinen Entscheidungsdruck", weil das Thema zunächst in einer "breiten gesellschaftlichen Debatte" und im Bundestag erörtert werden müsse, sagte sie in Berlin. Airbus, das französische Unternehmen Dassault Aviation und Alenia Aermacchi aus Italien wollen gemeinsam militärische Drohnen entwickeln und sich damit in einer bisher von den USA und Israel dominierten Branche einen Platz verschaffen.
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Ministerin von der Leyen will Debatte über Drohnen © AFP

Die drei Unternehmen kündigten in Paris an, sie hätten den Regierungen von Deutschland, Frankreich und Italien ein entsprechendes Angebot unterbreitet. Demnach wollen die Konzerne eine neue Generation von MALE-Drohnen bauen - also unbemannte Flugzeuge, die bis zu 24 Stunden lang in etwa 3000 Metern Höhe fliegen können. Den Verteidigungsministern der drei Länder haben die Unternehmen nach eigenen Angaben dafür detaillierte Vorschläge gemacht. Zugleich schlagen sie vor, dass die Ministerien in einer ersten Phase in Absprache mit ihren Streitkräften den Bedarf an solchen Drohnen präzisieren.

Nach Angaben des Chefs der Verteidigungssparte von Airbus, Bernhard Gerwert, könnte diese erste Phase eineinhalb bis zwei Jahre dauern. Geplant seien zunächst Drohnen zur Überwachung, sagte Gerwert vor Journalisten in Berlin. Wenn die Staaten aber bewaffnete Drohnen wünschten, könnten diese ebenfalls geliefert werden. Airbus sei allerdings nicht bereit, eigenes Geld in das Projekt zu investieren, betonte Gerwert. Falls die Regierungen Interesse hätten, müssten sie dafür Geld zur Verfügung stellen.

Von der Leyen sagte, das Angebot der drei Unternehmen "hat mir gegenüber in Gesprächsform nicht stattgefunden". Am Freitag sei allerdings auf Arbeitsebene in ihrem Ministerium der Brief eines Rüstungsunternehmens mit einem Angebot eingegangen. "Typischerweise" würden solche Angebote nur unterbreitet, wenn das Ministerium zuvor darum gebeten habe. Dies sei in diesem Fall aber nicht geschehen, sagte von der Leyen.

Den europäischen Unternehmen und Staaten ist es in den vergangenen zehn Jahren nicht gelungen, sich auf ein gemeinsames Drohnen-Projekt zu verständigen. Großbritannien, Frankreich und Italien haben sich daher mit den US-Drohnen vom Modell Reaper ausgerüstet. Deutschland und Frankreich arbeiten bereits mit MALE-Drohnen, die auf einem israelischen Stützpunkt stationiert sind.

Bei einem Gipfeltreffen hatten die Staats- und Regierungschef der EU zwar im Dezember betont, die Mitgliedsländer benötigten dringend militärische Drohnen. Bisher hat aber kein EU-Staat Gelder für ein entsprechendes europäisches Projekt in Aussicht gestellt. Die meisten Länder haben zudem ihre Verteidigungshaushalte gekürzt.

Die große Koalition hat den Bedarf an einer europäischen Drohne im Koalitionsvertrag festgelegt. Von der Leyen kündigte an, dass sie sich in der bevorstehenden Debatte um das Drohnenprojekt öffentlich positionieren werde. Am Montag sagte sie nur: "Ich halte die Grundrichtung für richtig, dass wir starke europäische Fähigkeiten entwickeln sollen."

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