Preissenkungen von den Konzernen gefordert

ADAC: Sprit trotz sinkender Rohöl-Kurse teurer

Spritpreise auf Höhenflug © AFP

Diesel habe sich um 0,7 Cent auf 1,510 Euro je Liter im Vergleich zur Vorwoche verteuert, teilte der ADAC mit. Der Automobilclub erklärte, der niedrigere Rohöl-Preis habe sich an den Tankstellen "bislang nicht bemerkbar" gemacht. Die Mineralölkonzerne müssten die Kraftstoff-Preise deswegen absenken und an die niedrigeren Rohöl-Notierungen anpassen. Preisanstiege beim Öl gäben die Konzerne "meist umgehend" an die Autofahrer. Sänken die Notierungen hingegen, und könnten Verbraucher davon profitieren, "lassen sich die Ölkonzerne deutlich mehr Zeit".

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) warnte indes vor Plänen des Europäischen Parlaments, die zu einer höheren Besteuerung von Diesel und einer Verteuerung des Kraftstoffs in der Folge führen würden. Energie müsse "für Verbraucher und Unternehmen bezahlbar bleiben", erklärte Rösler. Die geplante Richtlinie zur Besteuerung von Kraftstoff sei deshalb "nicht akzeptabel". Umweltpolitisch sei sie zudem kontraproduktiv. Deutschlands Autoindustrie sei weltweit führend bei vergleichsweise effizienten Dieselmotoren und habe hier viel Geld investiert.

Die geplante Richtlinie sieht vor, dass Brennstoffe, Kraftstoffe und Strom in der EU künftig einheitlich auf der Basis von Energiegehalt und CO2-Ausstoß besteuert werden. Werden die Pläne umgesetzt, müsste die Mineralölsteuer für Diesel deutlich steigen. Der Kraftstoff hat einen deutlich höheren Energiegehalt als Benzin. Da es um Steuerpolitik geht, hat die Volksvertretung der EU in der Frage zwar kein Mitentscheidungsrecht. Sie muss aber von der Kommission konsultiert werden. Das Europaparlament stimmt am Donnerstag über die Vorlage ab.

Der Auto Club Europa (ACE) forderte von der EU, vor dem Beschluss einer entsprechenden Richtlinie die sozialen Folgen zu prüfen. "Wer an der Steuerschraube drehen will, muss zuvor eine sozialpolitische Folgeabschätzung vornehmen und klären, ob Verbraucher gegenwärtig überhaupt noch mehr Lasten zu tragen in der Lage sind", erklärte ein ACE-Sprecher. Würden die Pläne umgesetzt, stiege die Dieselsteuer um 22 Cent je Liter.