Arbeitsminister: Müssen Strukturwandel begleiten

Heil verteidigt geplantes Kurzarbeitergeld für die Autoindustrie

München (AFP) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat das von ihm geplante Kurzarbeitergeld in der Autoindustrie verteidigt. "Es geht nicht darum, irgendeine Branche mit Geld zu stützen, sondern es geht darum, Strukturwandel zu begleiten", sagte er am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. Das sei "schon eine staatliche Aufgabe".

Zwar müsse ein Unternehmen den Strukturwandel "tatsächlich auch gestalten". Es könne aber Phasen geben, "in denen wir mithelfen müssen, gar nicht bei den großen Automobilkonzernen, die viele vor Augen haben, sondern in der Zulieferkette, auch bei kleinsten und kleinen Unternehmen", sagte Heil weiter.

Das Kurzarbeitergeld für die Branche sei im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen, aber "wir sind in Gesprächen miteinander, was notwendig und was sinnvoll ist", sagte der SPD-Minister. Seine Vorschläge lägen seit Anfang November auf dem Tisch. "Wir müssen wir jetzt in den nächsten Wochen klären", forderte Heil. "Ich habe da auch Stimmen aus der Union, die meine Position unterstützen."

Über Hilfen für die Branche hatte vergangene Woche ein Autogipfel im Kanzleramt gesprochen. Vertreter der Autoindustrie und der Gewerkschaften, von Arbeitgeberverbänden und der Bundesländer mit Autoindustriestandorten nahmen daran teil. Sie fordern, den Bezug von Kurzarbeitergeld von zwölf auf 24 Monate zu verlängern und den Zugang dazu zu erleichtern.

Das Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit soll Unternehmen in wirtschaftlich schlechteren Zeiten bei den Personalkosten entlasten und zugleich dabei helfen, dass trotz sinkender Aufträge keine Stellen gestrichen werden und Mitarbeiter im Betrieb bleiben können. Die Unternehmen profitieren davon, auch bei einer Auftragsflaute eingearbeitete Mitarbeiter halten zu können.