Kanzlerin nennt Förderprogramme für betroffene Kommunen "beispiellos"

Merkel sieht Deutschland auf einem "guten Weg" zu besserer Luft

Sofia (AFP) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Deutschland im Kampf für bessere Luft in Städten auf einem guten Weg. Die Bundesregierung habe in beispielloser Weise Förderprogramme für die betroffenen Kommunen aufgelegt, sagte Merkel am Donnerstag beim EU-Gipfel in Sofia. "Wir sind auf einem sehr, sehr guten Weg".
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Merkel in Sofia © AFP

Im vergangenen Jahr seien Verletzungen der Grenzwerte in weniger Städten vorgekommen als zuvor, sagte Merkel weiter. "Insofern werden wir diesen Weg jetzt ganz konsequent weiter gehen."

Im vergangenen November hatte der Bund mit den Kommunen das Sofortprogramm "Saubere Luft" vereinbart, das unter anderem die verstärkte Elektrifizierung von Bussen in belasteten Städten vorsieht. Die EU-Kommission kam hingegen am Donnerstag zu dem Schluss, dass Deutschland und fünf weitere Länder es versäumt hätten, sich für die Einhaltung von Grenzwerten einzusetzen und klagt deshalb nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).

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