Streit um Patente

Microsoft legt bei EU Beschwerde gegen Motorola ein

Microsoft-Logo © AFP

Hinter Motorola Mobility steht mittlerweile der Microsoft-Rivale Google. Der Internetkonzern hatte Motoralas Endkundengeschäft mit Verbrauchern im vergangenen Jahr übernommen.

Die umstrittenen Patente sind nach Darstellung von Microsoft wichtig für Standards zum Betrachten von Onlinevideos und den kabellosen Zugang zum Internet. Es ist üblich, dass Wettbewerber Patente, die für bestimmte Industriestandards unabdingbar sind, zu fairen Preisen nutzen können - damit die Konkurrenten nicht ganz vom Geschäft ausgeschlossen bleiben. Dies soll die Produktauswahl für Verbraucher sichern.

Microsoft argumentiert nun, dass Motorola Mobility eine entsprechende Abmachung gebrochen hat. Trifft dieser Vorwurf zu, könnte die EU-Kommission dies als Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht werten und Abhilfe verlangen. In einem ähnlichen Fall ermittelt die Kommission seit Januar gegen den südkoreanischen Elektronikkonzern Samsung.