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Gesetz soll Normen rund um Bahnverkehr vereinheitlichen
Verzug bei Eisenbahn-Harmonisierung: Rüge aus Brüssel
Brüssel (AFP) - Die Europäische Kommission hat Deutschland gerügt, weil Berlin bei der europäischen Harmonisierung der Eisenbahn-Systeme im Verzug ist. Die Kommission forderte neben Deutschland auch Frankreich, Polen und Portugal zur Umsetzung einer Richtlinie aus dem vergangenen Jahr auf, wie sie in Brüssel erklärte. Kommen die Länder dem nicht nach, droht ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof mit Geldstrafen.
EU-Rüge wegen Verzug bei Harmonisierung der Eisenbahn-Systeme
© AFP
Das fragliche Gesetz soll die Interoperabilität der Eisenbahn-Systeme in der Europäischen Union verbessern und sucht diese deshalb zu vereinheitlichen. Es geht um technische Normen und einheitliche Genehmigungsverfahren für Bahnkomponenten, sodass diese in ganz Europa einsetzbar sind. Letzten Endes soll so die Position der Bahn im Wettbewerb mit Auto und Flugzeug gestärkt werden.
Artikel vom 31.05.2012
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