Gerichtsentscheidung ist Meilenstein zur Umsetzung der Energiewende

Erfurt (SPD-Fraktion Thüringen) - Die umstrittene 380-kV-Leitung im Thüringer Wald kann gebaut werden. Das Bundesverwaltungs-gericht in Leipzig hat gestern eine entsprechende Klage von Gegnern der so genannten Thüringer Strombrücke abgelehnt.

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Gerichtsentscheidung ist Meilenstein zur Umsetzung der Energiewende

Für Frank Weber, den energiepolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ist die Entscheidung der Richter ein Meilenstein, da sie nach Webers Worten Präzedenzwirkung entfalten könne: „Der Netzum- und -ausbau ist unumgänglich, wenn die Energiewende hin zu einer klimaschonenden und risikoarmen Energieversorgung gelingen soll“, erklärt Weber und betont, dass „die Gegner der Energiewende mit dieser Gerichtsentscheidung einen großen Dämpfer hinnehmen mussten.“

Der SPD-Politiker fordert vor allem die Landtagsfraktion DIE LINKE auf, endlich ihren populistischen Widerstand aufzugeben und sich aktiv an der Umsetzung der Energiewende zu beteiligen. „Reine Stimmungsmache, wie von vornherein zum Scheitern verurteilte Klagen, hilft keinem“, so Weber. „Im Gegenteil: Von gut 4000 Kilometern benötigter Stromautobahn wurden bislang nur knapp 200 Kilometer gebaut. Und über den Bau der 90 Kilometer langen 380 kV-Leitung zwischen Vieselbach und Altenfeld wird sich seit zehn Jahren gestritten“, kritisiert der Energiepolitiker. „Dadurch werden wichtige Jahre bei der dringenden Umsetzung der Energiewende verspielt.“ Günstige Energie und Energiesicherheit seien immerhin ein bedeutender Ansiedlungsfaktor.

Für den Landtagsabgeordneten steht fest: „Neben dezentralen brauchen wir eben auch zentrale Strukturen für die Lastschwerpunkte in ganz Deutschland. Das geht nur durch den Ausbau der Netze, zu dem auch der Bau der 380-kV-Leitung gehört.“ Schließlich könne der Strom nicht durch die Luft gebeamt werden.

„DIE LINKE versucht sich zwar immer wieder als Antreiber bei der Umsetzung der Energiewende zu inszenieren, lässt aber anschließend keine Möglichkeit aus, konkrete Maßnahmen zu blockieren“, stellt SPD-Mann Weber fest. „Damit die verbleibenden 95 Prozent der Stromautobahn mit modernster Technik umweltverträglich und für die Menschen mit möglichst geringen Einschränkungen umgesetzt werden können, statt einfach nur dagegen zu sein, sollte sich die LINKE konstruktiv in die Gestaltung der Netze einbringen.“

SPD-Fraktion Thüringen - Jürgen-Fuchs-Straß1 1/Thüringer Landtag, SPD-Fraktion, 99096 Erfurt
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