Absage an Hygieneverordnung - gefährliche Arbeitsverweigerung der Landesregierung

Thüringen (Fraktion DIE LINKE THL) - Die Absicht der Thüringer Landesregierung, keine Hygieneverordnung für Thüringer Krankenhäuser zu erlassen, bezeichnet der sozialpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, „als gefährliche Arbeitsverweigerung“.

Jährlich erkrankten tausende Menschen an gefährlichen Viren in Krankenhäusern. Deutschlandweit spricht man von 500.000 bis 800.000 Erkrankungen jährlich. „Aber für die Thüringer Landesregierung ist das kein Thema. Lieber versteckt man sich hinter einem möglichen Bundesgesetz“, moniert der Abgeordnete der LINKEN, Kubitzki.

Seit einem Jahr wird die Linksfraktion zu diesem Thema immer wieder parlamentarisch aktiv - aber leider ohne Reaktion der Mehrheit des Landtages. „Auf tragische Todesfälle durch Hundeattacken wird sofort reagiert, Todesfälle durch Nichteinhaltung von Hygieneregeln sind scheinbar nicht relevant für die Landesregierung, sonst wäre unser Antrag zur Erarbeitung einer Hygieneverordnung nicht im Januarplenum des Landtages abgelehnt worden“, so Kubitzki weiter. Jedes weitere Augenverschließen vor den Hygieneproblemen in Krankenhäusern koste Menschenleben. Deshalb erneuert DIE LINKE ihre Forderung nach einem Hygienearzt, den es in jedem Krankenhaus geben sollte.

Fraktion DIE LINKE THL - Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt
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