Führungswechsel bei der Landes-SPD

Rot-rot-grüne Sondierung am Donnerstag - CDU lädt SPD zu Gesprächen

Erfurt (AFP/sla) - Die Sondierungsgespräche zwischen Linken, SPD und Grünen in Thüringen beginnen am kommenden Donnerstag. Das teilten die Grünen in Erfurt mit. "Wir gehen zuversichtlich in die Gespräche und setzen auf einen Politikwechsel in Thüringen", erklärten die Grünen-Landesvorsitzenden Stephanie Erben und Dieter Lauinger. Die Einladung der Linkspartei zu einem Gespräch war den Grünen zufolge heute eingegangen. Unterdessen wird es nach der Wahlschlappe für die Thüringer SPD einen Führungswechsel an der Parteispitze geben.

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Thüringer Landtag.

© Foto: sl

Der amtierende SPD-Landeschef Christoph Matschie kündigte nach einer Gremiensitzung in Erfurt an, dass er bei der Neuwahl des Landesvorstands im Oktober nicht wieder kandidieren werde. Neuer Landesvorsitzender soll der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein werden. Das hätten die Spitzengremien der Partei einmütig vorgeschlagen. Der 41-jährige Bausewein soll demnach für die SPD auch die anstehenden Sondierungsgespräche mit Linken und Grünen sowie der CDU leiten.

Die SPD hatte bei der Wahl am Sonntag große Verluste erlitten und war auf 12,4 Prozent abgerutscht. Dennoch könnte sie weiter regieren. Möglich ist ein rot-rot-grünes Bündnis, wobei die Linkspartei dann erstmals einen Ministerpräsidenten stellen würde. Die andere Option ist eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition.

Bausewein ist seit 2006 Erfurter Oberbürgermeister. Der Elektroinstallateur und Diplompädagoge war von 1995 bis 2004 Landesvorsitzender der Jusos Thüringen und saß von 2004 bis 2006 im Landtag. Er gehörte bereits nach der Landtagswahl 2009 zu den Befürwortern einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Damals scheiterten die Sondierungen allerdings.

Bausewein sagte, er wolle die bevorstehenden Gespräche "völlig offen" führen. Ziel sei eine "stabile, handlungsfähige Regierung". Zugleich lehnte er ein mögliches Ministeramt ab.

CDU lädt SPD zu Sondierungsgesprächen ein

Die Thüringer CDU teilte am Nachmittag mit, dass sie die SPD Thüringen zu Sondierungsgesprächen eingeladen habe. Zudem kündigte der Landesvorstand auch Gespräche mit den Grünen an. Die Sondierungskommission der CDu bestehe aus der Landesvorsitzenden der CDU Thüringen, Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, an der Spitze. Weitere Mitglieder seien Generalsekretär Dr. Mario Voigt, der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Mike Mohring, der Stellvertretende Parteivorsitzende Christian Carius und Schatzmeister Michael Schneider.

Lieberknecht begrüßte, dass der Landesverband der SPD seinerseits eine Sondierungsgruppe unter Leitung des Erfurter Oberbürgermeisters Andreas Bausewein bestimmt hat. „Andreas Bausewein ist ein profilierter Politiker mit viel Erfahrung im Land und auf der kommunalen Ebene. Er weiß, wie wichtig stabile und verlässliche politische Rahmenbedingungen für eine gute Entwicklung Thüringens und seiner Landeshauptstadt sind. Ich gehe davon aus, dass Sondierungs- und Koalitionsgespräche im Bewusstsein dieser Verantwortung geführt werden“, so Lieberknecht.

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