SPD-Vize-Landeschefin: Keine Option mehr ausschließen

SPD und Linke werben für Rot-Rot in Thüringen

Erfurt (AFP) - Der Wahlkampf in Thüringen wirft seine Schatten voraus: Sechs Monate vor der Landtagswahl haben SPD und Linke ihre Offenheit für ein rot-rotes Bündnis bekräftigt. Das "rot-rote Schreckgespenst" existiere nicht mehr, sagte SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert der "Thüringer Allgemeinen". Der designierte Spitzenmann der Linken, Bodo Ramelow, meldete erneut Anspruch auf das Ministerpräsidentenamt an. In Thüringen wird am 14. September gewählt.

alle Bilder anzeigen Thüringer SPD-Politikerin Taubert Bild anzeigen
Thüringer SPD-Politikerin Taubert © AFP

Grundsätzlich hält sich die SPD laut Taubert bis zur Wahl alle Optionen offen. Und obwohl jüngste Umfragen die SPD hinter CDU und Linken nur auf Platz drei sehen, bekräftigte Taubert ihren eigenen Führungsanspruch. Sie trete an, "um Ministerpräsidentin zu werden", sagte die 55-Jährige, die als Spitzenkandidatin Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) herausfordert. Es kommt damit erstmals zu einem Duell zweier Frauen um das Regierungsamt in einem Bundesland.

Beim Koalitionspartner CDU stoßen die rot-roten Gedankenspiele freilich auf wenig Gegenliebe. Thüringens CDU-Generalsekretär Mario Voigt warf Taubert "Anbiederung an die Linken" vor. Damit habe sie sich "für die Mitte der Gesellschaft unwählbar gemacht".

SPD und CDU regieren seit 2009 gemeinsam in Thüringen. Der Ton zwischen den Regierungspartnern war in den vergangenen Monaten allerdings deutlich rauer geworden. Zudem belasteten Affären den Koalitionsfrieden. Lieberknecht geriet wegen eines Skandals um die Pensionierung ihres früheren Regierungssprechers erheblich unter Druck. Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen gegen die Ministerpräsidentin inzwischen wieder ein. Gegen Ex-Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD), der inzwischen nach Berlin wechselte, wird noch aufgrund doppelter Versorgungsbezüge ermittelt.

Taubert steht einer Neuauflage der schwarz-roten Koalition skeptisch gegenüber. Sie sei durch die Zusammenarbeit mit der Union "ernüchtert" worden, sagte sie in dem Doppelinterview mit Ramelow. Lieberknecht stelle "ihren Machterhalt über alles" und habe es "nicht geschafft, sich gegen den fundamentalistischen Flügel ihrer Partei durchzusetzen und Reformen voran zu treiben".

Auch Ramelow warb für ein rot-rotes Regierungsbündnis unter möglicher Beteiligung der Grünen. Seine Partei habe schon nach der Landtagswahl 2009 Regierungsverantwortung übernehmen wollen, "war aber noch nicht ganz so weit". Doch das sei "diesmal anders", sagte Ramelow.

Tatsächlich haben sich die Chancen für Rot-Rot verbessert: 2009 hatte die Linke deutlich besser abgeschnitten als die SPD. Die Sozialdemokraten lehnten damals die Rolle des Juniorpartners aber ab, weshalb es zu einer großen Koalition kam. Inzwischen schließt die SPD eine Juniorpartnerschaft mit den Linken nicht länger aus. In einem früheren Interview hatte warnte Taubert allerdings gewarnt, sie sei nicht "der Wasserträger von Bodo Ramelow".

Einer Umfrage zufolge liegt die Linke derzeit weiterhin deutlich vor der SPD. Die CDU wäre demnach stärkste Kraft. Lieberknecht hat für ihre Partei das Ziel 40 Prozent plus X ausgerufen.

Linken-Parteichef Bernd Riexinger sieht Thüringen angesichts der rot-roten Optionen in einer Vorreiterrolle. "Dort werden Fakten geschaffen, die Bedeutung über das Land hinaus haben werden", sagte er in Berlin.

Möchten Sie diesen Artikel

Versenden Drucken
Anzeige

Diesen Artikel versenden

Absender-E-Mail:*
Empfänger-E-Mail:*
Nachricht:*

* Pflichtfelder